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Konsequenz aus Scheitern der Verfassung Chancen für Europa der zwei Geschwindigkeiten

Nach Einschätzung von EU-Kommissions-Präsident Romano Prodi könnte ein Europa der zwei Geschwindigkeiten notwendig werden, wenn in diesem Jahr keine Einigung über eine europäische Verfassung erzielt wird. In einem am Sonntag veröffentlichten Interview in der spanischen Zeitung „El Pais“ sagte der Kommissions-Präsident: „Dieses Jahr wird für die Verfassung entscheidend sein.“

HB MADRID. „Wenn sie nicht in diesem Jahr abgeschlossen wird, wird die Arbeit an der Verfassung überholt sein. Das würde die Tür zu einem Projekt mit zwei Geschwindigkeiten öffnen. Das wäre nicht die erste Wahl, aber könnte notwendig werden, weil die Institutionen nicht eingefroren bleiben können“, erklärte der Präsident der Kommission der Europäischen Union (EU) mit Verweis auf die Gemeinschaftswährung Euro. Diese war durch eine Mehrheit, aber nicht von allen EU-Mitgliedsländern eingeführt worden.

Kritisch äußerte sich Prodi zu der von Deutschland, Frankreich und Großbritannien vorgeschlagenen Beibehaltung der Obergrenze des EU-Haushalts von einem Prozent der Bruttoinlandsprodukte (BIP) der Mitglieder bis 2013. Dies würde nach seiner Einschätzung Produktivität und Wachstum gefährden. Die Kommission fordert eine Anhebung auf 1,2 %. „Ich unterstütze immer Vorschläge von Ländern, die vorankommen wollen. Ich weiß nicht, ob das hier der Fall ist. Ich hoffe es“, sagte er.

„Der Dialog innerhalb einer Gruppe von Ländern ist notwendig, solange diese die Tür für andere offen lassen“, sagte Prodi weiter. Zugleich räumte er jedoch Besorgnisse hinsichtlich der Absichten der „Großen Drei“ (Deutschland, Frankreich und Großbritannien) ein, deren Staats- und Regierungschefs sich in der vergangenen Woche in Berlin getroffen hatten. Er hoffe, dass diese konstruktive Vorschläge vorlegten, die die Gespräche über die Verfassung vorwärts bringen. Die Verfassung war beim EU-Gipfel im Dezember hauptsächlich am Widerstand Spaniens und Polens an der vorgesehenen Stimmenverteilung innerhalb der EU gescheitert.

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