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Konservative Favoritin für Posten am Obersten US-Gericht Bush besetzt vakanten Richter-Posten

US-Präsident George W. Bush wird in der Nacht zum Mittwoch eine mit Spannung erwartete Personalie für den Obersten Gerichtshof der USA verkünden.

HB WASHINGTON. Bush werde seine Nominierung für die freie Richterstelle am höchsten Gericht der USA am Dienstagabend 21 Uhr (Ortszeit; Mittwoch 3 Uhr MESZ) bekannt geben, sagte US-Präsidialamtssprecher Scott McClellan am Dienstag.

Die besten Chancen werden Vertretern aus dem Umfeld der Republikanischen Partei zufolge der 57-jährigen Edith Clement eingeräumt. Sie gilt als konservativ und wurde von Bush 2001 als Richterin an einem Berufungsgericht in New Orleans eingesetzt, an dem sie seither arbeitet. Die Stelle am höchsten US-Gericht, dem Supreme Court, war jüngst durch den Rückzug der moderat-konservativen Richterin Sandra Day O'Connor frei geworden - der erste freie Posten bei dem einflussreichen Gericht seit mehr als zehn Jahren. Republikaner gehen davon aus, dass Bush mit der Nominierung einer Frau oder eines Hispano-Amerikaners den befürchteten erbitterten parteipolitischen Kampf über die Besetzung der Stelle verhindern kann.

Das Gericht urteilt in vielen sozialen Angelegenheiten wie etwa Abtreibung und Bürgerrechte. Die Republikaner haben im Senat zwar die Mehrheit, allerdings können die oppositionellen Demokraten Bushs Nominierung blockieren. In den vergangenen Monaten hat es bereits heftige Auseinandersetzungen bei der Ernennung von Richtern untergeordneter Gerichte gegeben.

Als weitere denkbare Kandidatin für den Richterposten gilt Edith Hollan Jones, die derzeit an demselben Berufungsgericht in New Orleans beschäftigt ist wie Clement.

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