Korruptionsaffäre in Südafrika Regierungspartei ANC prüft Absetzung von Präsident Zuma

Südafrikas Präsident Zuma steht unter Druck: Der Parteivorstand diskutiert derzeit seine Absetzung. Zumas Rede zur Lage der Nation wird verschoben.
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Die zweite Amtszeit des südafrikanischen Präsidenten würde 2019 enden. Sein Amt könnte er aber schon vorher verlieren. Quelle: AFP
Jacob Zuma

Die zweite Amtszeit des südafrikanischen Präsidenten würde 2019 enden. Sein Amt könnte er aber schon vorher verlieren.

(Foto: AFP)

JohannesburgSüdafrikas Regierungspartei ANC hat kurzfristig eine Vorstandssitzung einberufen, um über die Zukunft von Staatspräsident Jacob Zuma zu beraten. Der erweiterte Parteivorstand werde sich am Mittwoch treffen, sagte die stellvertretende Generalsekretärin Jessie Duarte am Dienstag. Die Parteiführung habe bei einer Sitzung am Montag keine Entscheidung über Zumas Zukunft getroffen, das könne nur der vollzählige 30-köpfige Vorstand.

Parlamentspräsidentin Baleka Mbete erklärte, die seit Langem für Donnerstag geplante jährliche Rede des Präsidenten zur Lage der Nation werde angesichts der gegenwärtigen Unsicherheit verschoben. Der ANC-Fraktionsvorsitzende Jackson Mthembu sagte, dies sei „im besten Interesse des Landes“. Der von Korruptionsskandalen erschütterte Zuma (75) wurde im Dezember von Vizepräsident Cyril Ramaphosa (65) als Parteichef des Afrikanischen Nationalkongresses (ANC) abgelöst. Zumas zweite Amtszeit würde 2019 enden, es deutet jedoch immer mehr darauf hin, dass der ANC ihn zugunsten Ramaphosas abberufen wird.

Eigentlich müsste das Parlament den Staatschef mit einem Misstrauensvotum stürzen. Faktisch müsste Zuma jedoch nach einer Aufforderung durch den Parteivorstand abtreten. Sobald es eine Entscheidung des Vorstands gebe, „werde ihr niemand widersprechen“, sagte Duarte. Eine Absetzung eines Präsidenten mit einem demütigenden Misstrauensvotum sei nicht im Interesse Südafrikas, so Duarte.

  • dpa
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