Benachrichtigung aktivieren Dürfen wir Sie in Ihrem Browser über die wichtigsten Nachrichten des Handelsblatts informieren? Sie erhalten 2-5 Meldungen pro Tag.
Fast geschafft Erlauben Sie handelsblatt.com Ihnen Benachrichtigungen zu schicken. Dies können Sie in der Meldung Ihres Browsers bestätigen.
Benachrichtigungen erfolgreich aktiviert Wir halten Sie ab sofort über die wichtigsten Nachrichten des Handelsblatts auf dem Laufenden. Sie erhalten 2-5 Meldungen pro Tag.
Jetzt Aktivieren
Nein, danke

Korruptionsaffäre Spaniens Parlament stimmt Ende der Woche über Misstrauensantrag gegen Rajoy ab

Ende dieser Woche stimmen Spaniens Abgeordnete über einen Antrag auf Abwahl des Ministerpräsidenten ab. Ob die nötige Mehrheit zusammenkommt ist unsicher.
Kommentieren
„Das ist schlecht für Spanien und schlecht für die Spanier und erzeugt nur Unsicherheit.“ Quelle: dpa
Mariano Rajoy kritisiert den Misstrauensantrag gegen ihn

„Das ist schlecht für Spanien und schlecht für die Spanier und erzeugt nur Unsicherheit.“

(Foto: dpa)

MadridDas spanische Parlament wird am Donnerstag und Freitag über einen Misstrauensantrag gegen Ministerpräsident Mariano Rajoy debattieren und abstimmen. Die Sitzungen würden jeweils um neun Uhr morgens beginnen, teilte das Madrider Parlament am Montagabend mit.

Die Sozialistische Arbeiterpartei (PSOE), die größte Oppositionsfraktion Spaniens, hatte am Freitag den Antrag als Reaktion auf die Gerichtsurteile in der Korruptionsaffäre um Rajoys konservative Volkspartei (PP) eingebracht. Der nationale Strafgerichtshof hatte die PP am Donnerstag wegen Verwicklung in den Skandal – der unter dem Namen „Operación Gürtel“ bekannt ist – zu einer Geldstrafe von 245.000 Euro verurteilt. Mehrere ehemalige Parteimitglieder wurden zu teils langjährigen Haftstrafen verurteilt.

Damit der Antrag von Sozialisten-Chef Pedro Sánchez Erfolg hat und Rajoy abgewählt wird, ist eine absolute Mehrheit von 176 Stimmen nötig. Neben den 84 Abgeordneten der PSOE will auch das linke Bündnis Unidos Podemos, das 67 Sitze besetzt, gegen den Regierungschef votieren.

Die liberalen Ciudadanos wollen den Antrag nicht unterstützen. Allerdings haben sie Rajoy zur Ansetzung einer Neuwahl aufgerufen.

Auch ohne die 32 Stimmen von Ciudadanos könnte Sánchez zum Ministerpräsidenten gewählt werden, vorausgesetzt, kleinere Parteien liefern die fehlenden 25 Stimmen. Das gilt als eher unwahrscheinlich, ist aber nicht ausgeschlossen.

Rajoy hatte am Freitag den Misstrauensantrag scharf kritisiert. „Das ist schlecht für Spanien und schlecht für die Spanier und erzeugt nur Unsicherheit“, sagte der 63-Jährige. Einziges Ziel sei es, PSOE-Chef Sánchez „um jeden Preis“ an die Macht zu bringen.

Es ist erst der vierte Misstrauensantrag in Spanien seit dem Ende der Franco-Diktatur im Jahr 1975. Die beiden ersten waren in den 1980er-Jahren erfolglos geblieben. Im Juni vergangenen Jahres scheiterte Unidos Podemos mit einem Antrag gegen Rajoy.

Die wichtigsten Neuigkeiten jeden Morgen in Ihrem Posteingang.
  • dpa
Startseite

Mehr zu: Korruptionsaffäre - Spaniens Parlament stimmt Ende der Woche über Misstrauensantrag gegen Rajoy ab

0 Kommentare zu "Korruptionsaffäre: Spaniens Parlament stimmt Ende der Woche über Misstrauensantrag gegen Rajoy ab"

Das Kommentieren dieses Artikels wurde deaktiviert.