Krieg im Donbass Merkel und Hollande schlagen Friedensplan für die Ukraine vor

Die Lage in der Ostukraine macht den Konflikt zur Chefsache. Angela Merkel und Frankreichs Präsident Hollande reisen erst nach Kiew und einen Tag später nach Moskau. Sie wollen beiden Seiten einen Friedensplan vorlegen.
Update: 05.02.2015 - 20:44 Uhr 18 Kommentare
Merkel mit Ukraines Präsident Petro Poroschenko und ihrem französischen Amtskollegen Francois Hollande vor den Friedensgesprächen. Quelle: Reuters
Besuch in Kiew

Merkel mit Ukraines Präsident Petro Poroschenko und ihrem französischen Amtskollegen Francois Hollande vor den Friedensgesprächen.

(Foto: Reuters)

Überraschende Friedensinitiative für die Ukraine: Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) und Frankreichs Präsident François Hollande bemühen sich in Kiew und Moskau um eine Beilegung des eskalierenden Konflikts im Donbass. Das deutsch-französische Tandem reiste am Donnerstag zunächst zu Gesprächen mit dem ukrainischen Staatschef Petro Poroschenko nach Kiew. An diesem Freitag wollen sie dann in Moskau mit Kremlchef Wladimir Putin über eine Lösung des Konflikts sprechen, bei dem seit April mehr als 5400 Menschen getötet wurden.

Hollande sprach von einem „neuen Vorschlag für eine umfassende Regelung auf Basis der territorialen Integrität der Ukraine“. Wie die „Süddeutsche Zeitung“ berichtet, wollten Merkel und Hollande einen weitreichenden Friedensplan vorlegen. Danach soll ein sofortiger Waffenstillstand vereinbart und den prorussischen Separatisten im Osten der Ukraine Autonomie in einem viel größeren Gebiet als bisher geplant zugestanden werden. Allerdings beeilte sich die Bundesregierung, die Informationen der „SZ“ zu dementieren. „Dieser Bericht ist falsch“, sagte ein Regierungssprecher am Donnerstag in Berlin.

Zuvor hatte Putin US-Außenminister John Kerry zufolge konkrete Vorschläge vorgelegt. Kerry hatte sich ebenfalls am Donnerstag mit Poroschenko getroffen. Das russische Außenministerium erklärte, zentrales Thema der Gespräche sei eine dauerhafte Waffenruhe im Kriegsgebiet. Dort berichteten das ukrainische Militär und die Aufständischen von intensiven Gefechten mit mehreren Toten. Besonders hatte sich zuletzt die Lage um den strategisch wichtigen Ort Debalzewo zugespitzt.

Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD) sagte in Warschau, die Lage in der Ostukraine sei „brandgefährlich“. Bei der deutsch- französischen Initiative müsse derzeit „eher von Hoffnung als Chancen“ gesprochen werden. Es gehe auch darum zu vermeiden, dass die Ukraine „völlig außer Kontrolle gerät und diplomatische Bemühungen nicht mehr helfen können“.

Russland warnte die USA vor Waffenlieferungen an die Ukraine. Dies wäre eine „direkte Bedrohung für Russlands Sicherheit“. Poroschenko sagte der spanischen Zeitung „El País“, Kiew brauche geschützte Kommunikationssysteme, Drohnen und Radaranlagen.

Im September hatten sich die Konfliktparteien auf einen Aktionsplan für Frieden geeinigt, der aber nicht umgesetzt wurde. Mehrere Anläufe für Verhandlungen der Kontaktgruppe, an der auch Vertreter der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) sowie Russlands beteiligt sind, waren seit Dezember gescheitert.

Auch bei der Münchner Sicherheitskonferenz am Wochenende dürfte sich alles um die Ukraine-Krise drehen. Dort sind neben Merkel und Poroschenko auch die Außenminister der Ukraine, der USA, Russlands, Frankreichs und Deutschlands. Am Montag trifft Merkel US-Präsident Barack Obama in Washington.

Die wichtigsten Neuigkeiten jeden Morgen in Ihrem Posteingang.
USA fordern sofortige Zusage für Waffenstillstand
Seite 12Alles auf einer Seite anzeigen

18 Kommentare zu "Krieg im Donbass: Merkel und Hollande schlagen Friedensplan für die Ukraine vor"

Das Kommentieren dieses Artikels wurde deaktiviert.

  • „ Angela Merkel macht Russlands Präsidenten Wladimir Putin ein Angebot. Sie greift dessen Idee von einer gemeinsamen Freihandelszone wieder auf„ Ich kann mich genau erinnern, Gregor Gysi hat dies schon damals, als die Konfrontation noch nicht eskaliert war, vorgeschlagen. Damals wäre das Angebot für Russland annehmbar, heute wo Tatsachen geschaffen sind, ist dieser Vorschlag für Russland inakzeptable. Inzwischen hat es auch Wahlen in der Krim gegeben und das Ergebnis ist uns allen bekannt. Wie kann man von Russland erwarten dass es die Krim an die Ukraine ausliefert und die eigene Landsleute verrät (die Mehrzahl der Krimbewohner sind Russen) Was Frau Merkel versucht ist eine Wiederholung der Stauffenbergdebakel, mehr ist es nicht, es ist jetzt zu spät, so wie es für Stauffenberg als Nazisympathisant, der eigentlich nur die Bedingungslose Kapitulation Deutschland vermeiden wollte, zu spät war. (too late and too little) Vorstellbar wäre heute noch eine geteilte Ukraine mit einer Option auf Wiedervereinigung (ohne Krim) in 50 Jahren nach Volksabstimmung. Dafür müssten aber zuerst die Nazis aus der Regierung in der Ukraine.

  • Ich habe heute zur diese Thema zwei Sendungen gesehen: bei Phönix Runde mit Kindergarten Besetzung außer den Herren von Welt, bei Maybrit Illner, zwar mit guter Besetzung, aber mit einer falsch entwickelten denk weise.

  • Deutschland schafft sich ab, und bei der Forensoftware geht"s los...! (:

  • Das hier ist wirklich Schrott! Die Seite läßt sich nicht (mehr) von "Debatten" auf "Chronologisch" umstellen, bleibt immer auf "Debatten", man kann nur die erste Seite sehen... Die Merkliste funktioniert nach wie vor nicht, wie schon vor Wochen beim alten Layout (jetzt weiß ich wenigstens, daß das nicht an meinem Rechner liegt).

  • Herr Teito Klein: Es wäre ein Anfang, wenn in den deutschen Medien einmal die Forderungen Russlands zur Debatte gestellt würden, statt die Geländegewinne der Separatisten zu beklagen, die eine Konsequenz des mangelnden Drucks auf Kiev sind die Friedensgespräche überhaupt und dann in konstruktivem Geist zu führen.

  • Merkel und Hollande reisen nach Kiew
    ------------
    Da wird wohl nichts dabei herauskommen. Das wird ausgehen wie das berühmte Hornberger Schießen.

    Am Freitag wollen sie nach Moskau zu Warlord Putin reisen. Warlord Putin wird sich aber nicht von seiner Unterstützung der "Volkswehr" in "Neurussland" abbringen lassen.
    Die sogenannten Separatisten (Terroristen) haben zur Generalmobilmachung aufgerufen. Sie wollen 100.000 "Freiwillige" rekrutieren. Die Waffen und die "Freiwilligen" kommen aus Russland. Sie verbringen mit ihren Panzern und schweren Waffen dort nur ihren "Urlaub".

  • >> Krisendiplomatie – Merkel und Hollande nach Kiew und Moskau >>

    Krisendiplomatie.......? Weit gefehlt !

    Diese Aktion zeigt eindeutig, welche Sprache die zwei Witzfiguren eigentlich verstehen :

    STÄRKE !

    Novorossia sollte die Junta zusammenschlagen und soweit vorrücken, bis die Junta aus Kiew flieht !

    Einen anderen Weg gibt es schon lange nicht mehr : Poroschenko, Hollande und Merkel hin oder her.
    Wenn zwei sogenannten Europa-Führer zu einem kriminellen Oligarchen , der sein Volk ( Greis und Kinder ) abschlachten läßt, reisen, bedeutet das nichts anderes, als das sie selbst ihre schmutzigen Hände ins Blut getrnäkt haben.....Blut Tausender unschuldiger Zivilisten.

    Als die Junta fast ein ganzes Jahr lang den Donbass mit Schwerstartillerie, Minenwerfern, Phosphor-Granaten, Streubomben, Flugzeugbomber, Panzer, ballistischen Raketen, etc. zusammengebombt hat ( bereits viel mehr Schäden als im Zweiten Weltkrieg in der Region angerichtet haben ) ,

    hieß es durch unsere BELIEBTESTE : das sei angemessen im Zusammenhang der Bewahrung der territorialen Integrität der Ukraine....??!!!!

    Jetzt, wo die Aufständischen auf dem Vormarsch sind, schwenkt sie auf die Floskel um : mit Krieg sei der Konflikt nicht beizulegen...?

    Merkel und Steimzeitmeier sind Mitverursacher des Kriegsherdes in Europa !

    Am Montag muss Murksel nach Washington.....dem Herrchen Obamowitsch Bericht erstatten und neue Anweisungen holen. Kann sich wohl jetzt mit den Telefonaten mit Putin NICHT mehr herausreden.

    Deutschland ist mit dieser Deutschen Affenregierung international ins Nirwana imagemäßig abgesagt.

    Tiefer geht es schon nicht mehr.

  • @Herr carlos santos

    Woher wissen Sie das, waren Sie dabei?!

    Wahrscheinlich war der Führer auch ein Kommunist, bei so vielen desaströsen Fehlern kann man von Dummheit oder gar von unglücklichen Zufällen kaum noch sprechen, - oder?!

    Die Zumutungen der Naziführung an den damals gemeinen deutschen Soldaten sind gar nicht darstellbar. Nicht nur Frankreich und Großbritannien erklärte man mit dem Überfall auf Polen den Krieg, nein nebenbei wollte man auch noch das Weltjudentum auslöschen und machte damit die USA automatisch zum Feind. Mal davon abgesehen, dass man nach Pearl Harbor von sich aus den USA den Krieg erklärte. Aber das war dann immer noch nicht genug, man brauchte weiteren Lebensraum im Osten und überfiel die stalinistische Sowjetunion und schlächterte ungeniert im Rücken des deutschen Soldaten sonstiges “unwertes Leben“ ab!

    Wer sonst, wenn nicht der vollkommen verblödete und irre Führer höchst selbst konnte die Moral der Deutschen mehr kaputt machen?!

  • Warum bestellt die "mächtigste Frau" Putin und Poroschenkow nicht einfach ein ? Für jemanden der mit Friedrich Merz und Roland Koch fertig geworden ist sollte das doch eine Leichtigkeit sein. Außerdem zeigen die Sanktionen gerade so richtig Wirkung.

  • Wer Wind sät, wird Sturm ernten!
    ---------------------------------------
    So ist diese Reise weniger unter humanitären Aspekten zu sehen,
    sondern unter dem Kosten - Nutzenverhältnissen einer 'EU' die
    selbst am Rande des finanziellen Ruins steht und hoffentlich er-
    kannt hat, daß unüberlegte Abenteuer, wie die des Maidan, letzt-
    endlich mit ihrer EU-Überdehnungpsychose in den Banrkrott
    führen!

Alle Kommentare lesen
Serviceangebote
Zur Startseite
-0%1%2%3%4%5%6%7%8%9%10%11%12%13%14%15%16%17%18%19%20%21%22%23%24%25%26%27%28%29%30%31%32%33%34%35%36%37%38%39%40%41%42%43%44%45%46%47%48%49%50%51%52%53%54%55%56%57%58%59%60%61%62%63%64%65%66%67%68%69%70%71%72%73%74%75%76%77%78%79%80%81%82%83%84%85%86%87%88%89%90%91%92%93%94%95%96%97%98%99%100%