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Krim-Krise Merkel setzt auf OSZE im Konflikt zwischen Russland und Ukraine

Die Kanzlerin sieht die OSZE in der Pflicht, im Krim-Konflikt zu vermitteln. Zuvor hatte sie mit den beiden beteiligten Staatschefs telefoniert.
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Am Montag hatte die Kanzlerin zuerst mit dem ukrainischen Staatschef Petro Poroschenko und dann mit dem russischen Präsidenten telefoniert. Quelle: Reuters
Angela Merkel

Am Montag hatte die Kanzlerin zuerst mit dem ukrainischen Staatschef Petro Poroschenko und dann mit dem russischen Präsidenten telefoniert.

(Foto: Reuters)

Berlin Kanzlerin Angela Merkel (CDU) setzt zur Deeskalation im Konflikt zwischen der Ukraine und Russland im Asowschen Meer auf eine vermittelnde Rolle der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE). Die unterschiedlichen Darstellungen des Vorfalls vom Wochenende sollten an die OSZE gegeben und dort geprüft werden, sagte Merkel am Dienstag nach Teilnehmerangaben in der Sitzung der Unionsfraktion in Berlin. Die OSZE überwacht auch den Konflikt in der Ostukraine.

Am Montag hatte die Kanzlerin zuerst mit dem ukrainischen Staatschef Petro Poroschenko und dann mit dem russischen Präsidenten Wladimir Putin telefoniert. Ihr Vorschlag sei nicht rundheraus abgelehnt worden, sagte sie den Angaben zufolge in der Fraktionssitzung.

Die Darstellungen der Vorgänge, die sie von Putin und Poroschenko gehört habe, könnten unterschiedlicher nicht sein, wurde Merkel von Teilnehmern der Fraktionssitzung zitiert. Bevor sie die Protokolle der Funksprüche zu dem Vorfall nicht eingesehen habe, könne sie kein endgültiges Urteil abgeben.

Leider gebe es im Minsker Prozess der Umsetzung des Friedensabkommens für die Ostukraine keinerlei Fortschritt, beklagte die Kanzlerin demnach. Zugleich habe Merkel betont, Russland habe viel mehr Mittel in der Hand, den Konflikt zu deeskalieren.

Nach Angaben des Bundespresseamtes hatten Merkel und Putin die Möglichkeit erörtert, den Vorfall im Asowschen Meer unter Beteiligung von Grenzschutzexperten beider Seiten analysieren zu lassen. Beide hätten vereinbart, hierzu in engem Kontakt zu bleiben.

Am Sonntag hatte die russische Küstenwache ukrainischen Militärschiffen die Durchfahrt durch die Meerenge von Kertsch vor der von Russland annektierten Halbinsel Krim verweigert und ein Schiff gerammt. Die ukrainischen Schiffe seien wegen Grenzverletzung festgehalten worden, hieß es vom zuständigen russischen Inlandsgeheimdienst FSB.

  • dpa
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