Mit der Gründung der Europäischen Gemeinschaft für Kohle und Stahl (EGKS) wurde auch eine „Gemeinsame Versammlung“ geschaffen. Am Anfang hatte sie 78 Parlamentarier, die ausschließlich beratende Funktion hatten - und von den nationalen Parlamenten entsandt wurden.
Mit der Gründung der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft wurden die beratenden Aufgaben der Versammlung ausgebaut. Seit 1962 trägt sie inoffiziell den Namen „Europäisches Parlament“ – seit 1986 auch offiziell.
Das Europaparlament bekommt ein Mitsprachrecht an den Haushaltsverfahren der Gemeinschaft.
Erstmals wird das Europaparlament direkt gewählt.
Durch die Einheitliche Europäische Akte erhält das Europaparlament zusätzliche Kompetenzen – zum Beispiel in der Gesetzgebung zur Einrichtung des Binnenmarktes.
Das Europaparlament erhält weitere Mitentscheidungsrechte. Außerdem muss es der Ernennung einer neuen Kommission zustimmen.
Seit dem Vertrag von Amsterdam bedürfen alle wichtigen Personalentscheidungen auf EU-Ebene der Zustimmung des Parlaments.
Auch der Vertrag von Lissabon stärkt die Rechte des Parlaments. Bei wichtigen Gesetzen bekommt das Parlament ein Mitentscheidungsrecht. Auch bei internationalen Handelsabkommen muss das Parlament jetzt zustimmen. Als weiteres demokratisches Element wird die "Europäische Bürgerinitiative" als direkte Möglichkeit für Bürgerbeteiligung eingeführt.
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...die langsame Erholung der Realwirtschaft. Da hätte ich für Barroso einen Vorschlag, wie es schneller gehen könnte: Industrieanlagen in Deutschland großflächig abbauen und in den Südländern wieder aufbauen. Dann noch die nötigen Fachleute, Ingenieure, etc. nachsenden. Dann noch die deutsche Arbeitsmoral, Pünktlichkeit, Leistungsbereitschaft,
etc. verordnen. Eine funktionierende Verwaltung und Effizienz in allen Ländern installieren.
Verstehe nicht, warum das nicht gemacht wird. Bei uns hat es doch auch funktioniert.
Europa kann erst wieder aufatmen, wenn Schießbudenfiguren wie der Maoist Barroso, der kleine neurotische van Rompuy, der Alkoholiker Schulz und min. 50% der Kommissare an der nächsten Krüppelplantane baumeln. Erst dann kann wieder Demokratie in die Länder Europas einziehen und an Wachstum gedacht werden. Vorher ist alles für den Ar***!
Und ein europäische Verteidigungsministerium und Außenministerium, dass die Belang der EU nach außen hin vertritt
Selbst das ist zuviel, weil sonst können Sie jedesmal mit in den Krieg ziehen, wenn die Franzosen oder Engländer wieder mal Lust drauf haben.
Irak und Lybien schon vergessen?
Je mehr Eigenständigkeit desto besser und desto besser wird dann auch die Verwaltung von Regionen aussehen.
„Es gibt eine berechtigte Enttäuschung über die langsame Erholung der Realwirtschaft“.
Vielleicht sollte der Herr Barroso mal als leuchtendes Beispiel vorangehen und zeigen, wie man so etwas in der Realität macht. Ansonsten könnte man glauben, er wäre nur ein viel zu hoch bezahlter Schwätzer.
Wahr ist
Die Kommission hat Vorschlagsrechte, die sie in den vergangenen drei Jahren verwechselt hat. Statt auf Zeit zu spielen waren im Haushaltsrecht und im Steuerrecht Korrekturen von nöten.
Der Kommunist gehört abgewählt. Er ist ein Frosch
Ja, mehr Wachstum !!! Wo soll das denn herkommen, wenn ihr den Menschen immr mehr Geld wegnehmt und die immer mehr verarmen. Durch die ganzen Rettungspakete in Billionenhöhe ist nur das Kapital der Banker und Zocker gewachsen, die nun mit noch mehr Geld an den Aktien- und Rohstoffmärkten zocken können. Jetzt wo es das ganze System aif der Kippe steht und die Politiker Angst haben müssen, dass alles auseinaderbricht, weil die Bevölkerungen aufbegehren - nun plötzlich denkt ihr auch mal an die Menschen. Die waren euch Politikern doch die ganze Zeit egal. Das Elend hat schon die ganze Zeit über zugenommen. Jetzt plötzlich denken Politiker an die Menschen - vordergründig !!!
Denn eigentlich haben Sie nur Angst um ihre hochbezahlten Ämter, ihre tollen und hohen Pensionen und sontsige Pfründe. Den Euro auflösen, das Europaparlament mit den über 30.000 Beamten und Bürokraten abschaffen. In Brüssel nur ein Wirtschaftsministerium ansiedeln, dass die EU-Staaten in Sachen Wirtschaft nach außen hin vertritt. Eine gemeinsame Wirtschaftspolitik (Handelserleichterungen, Handelsabkommen, die Frage von Zöllen etc.) das kann man gemeinsam regeln. Und ein europäische Verteidigungsministerium und Außenministerium, dass die Belang der EU nach außen hin vertritt - und das reicht dann auch schon. Da könte man viel Geld sparen !!!