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Kritik aus den USA Worte der Warnung an das syrische Regime

Während sich die Lage in Syrien weiter zuspitzt, kritisierte US-Präsident Obama das Assad-Regime scharf. US-Außenministerin Clinton sagte Syrien einen Umsturz von innen voraus.
25.02.2012 - 03:30 Uhr Kommentieren
Ein Bild der Verwüstung: Die syrische Rebellenhochburg Homs. Quelle: Reuters

Ein Bild der Verwüstung: Die syrische Rebellenhochburg Homs.

(Foto: Reuters)

Tunis/Washington US-Präsident Barack Obama hat am Freitag deutliche Worte der Warnung an das syrische Regime gerichtet. Die USA und ihre Verbündeten würden jedes verfügbare Mittel nutzen, um das Gemetzel an unschuldigen Menschen in Syrien zu stoppen, sagte Obama, ohne konkrete Maßnahmen zu nennen. „Es ist absolut zwingend, dass die internationale Gemeinschaft zusammenkommt und Präsident (Baschar) Assad eine klare Botschaft schickt, dass es Zeit für einen Übergang ist“, sagte Obama.

Auch US-Außenministerin Hillary Clinton hat Russland und China erneut für ihr Veto gegen eine Syrien-Resolution im UN-Sicherheitsrat kritisiert. Das Verhalten der beiden Nationen nannte sie abscheulich. Sie sei bereit die UN sooft wie nötig zu unterstützen, „aber zuerst müssen wir die Einstellung der russischen und der chinesischen Regierung ändern“, sagte sie am Freitag am Rande der Syrien-Konferenz in Tunis.

Dem syrischen Regime sagte Clinton einen Umsturz von innen voraus. Mitglieder des Sicherheitsapparats von Präsident Baschar Assad würden ihn stürzen, wenn sie weiter dazu gezwungen würden, auf Zivilisten zu schießen, sagte Clinton. Viele Soldaten seien bereits zu den Rebellen übergelaufen. „Wir wissen außerdem aus vielen Quellen, dass Leute aus Assads Umfeld anfangen, auf Nummer sicher zu gehen - sie haben nicht unterschrieben, um Leute abzuschlachten“, sagte Clinton.

„Ihre Weigerung, dieses Niedermetzeln fortzuführen, wird sie zu Helden machen, nicht nur in den Augen der Syrer, sondern aller Menschen mit einem Gewissen“. Clinton verwies auf Tunesien und Ägypten, wo die Streitkräfte das unpopuläre Staatsoberhaupt stürzten. „Wir haben gesehen, wie es im vergangenen Jahr anderswo passiert ist. Ich glaube, so wird es auch in Syrien passieren“, sagte Clinton.

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    Die Ministerin hatte Assad zuvor zum sofortigen Waffenstillstand aufgefordert. Er habe jede Warnung ignoriert, jede Gelegenheit zum Einlenken verstreichen lassen und jedwede Vereinbarung gebrochen, sagte sie in einer Rede zum Auftakt des Treffens der „Freunde Syriens“. Die teilnehmenden 70 Staaten fordern von der Regierung des Landes, Helfern den Zugang zu gestatten, insbesondere in die Rebellenhochburg Homs. „Wenn Assad diese lebensrettende Hilfe für Zivilisten verweigert, wird er noch mehr Blut an seinen Händen haben“, sagte Clinton in einem dramatischen Appell.

    • dapd
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