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Kwasniewski ruft Landsleute zur Wahlbeteiligung auf Belka soll erneut Regierung in Polen bilden

Der polnische Staatspräsident Aleksander Kwasniewski hat den amtierenden Ministerpräsidenten Marek Belka erneut mit der Regierungsbildung beauftragt. Sollte der Finanzexperte Belka das Vertrauen des Parlaments wiederum nicht erhalten, werde es Neuwahlen voraussichtlich am 8. August geben, kündigte Kwasniewski am Freitag im Präsidentenpalast in Warschau an.

HB WARSCHAU. Die Vertrauensabstimmung im Parlament wird in der kommenden Woche erwartet. Belka war vor knapp vier Wochen nach einem verlorenen Vertrauensvotum zurückgetreten, führt aber die Amtsgeschäfte weiter. Der Finanzexperte hatte am 2. Mai die Nachfolge von Leszek Miller angetreten. Belkas Regierung sollte noch am Freitag vereidigt werden.

„Polen braucht eine gute Regierung, und ich bin überzeugt, dass diese Regierung (unter Belka) die beste Lösung für Polen ist“, sagte Kwasniewski. Die bisherige Arbeit Belkas habe gezeigt, dass er die drängendsten Probleme des Landes ohne Rücksicht auf Parteiinteressen in Angriff nehme.

Kwasniewski appellierte zugleich an seine Landsleute, sich rege an der Wahl zum Europäischen Parlament zu beteiligen. Dies werde auch eine „Reifeprüfung“ der polnischen Wähler sein, sagte er.

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