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Lange Haftstrafen Ex-Chef der Kurdenpartei und ein Filmemacher in der Türkei verurteilt

Zusammen bekamen die beiden Angeklagten mehr als zehn Jahre Haft, wegen Terrorpropaganda und Mitgliedschaft in einer terroristischen Vereinigung.
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Der ehemalige Vorsitzende der pro-kurdischen Partei HDP ist einer der über 50.000 Verhafteten in der Türkei, seit dem Putsch-Versuch. Quelle: AFP
Selahattin Demirtas

Der ehemalige Vorsitzende der pro-kurdischen Partei HDP ist einer der über 50.000 Verhafteten in der Türkei, seit dem Putsch-Versuch.

(Foto: AFP)

AnkaraIn der Türkei sind der ehemalige Chef der pro-kurdischen Partei HDP, Selahattin Demirtas, sowie ein Filmemacher zu jahrelanger Haft verurteilt worden. Ein Gericht befand Demirtas für schuldig, Terrorpropaganda betrieben zu haben, wie der Sender CNN Turk am Freitag berichtete. Dabei geht es um eine Rede, die Demirtas 2013 gehalten hatte, als die Regierung in Ankara Friedensverhandlungen geführt hatte. Er muss für vier Jahre und acht Monate in Haft.

Der Filmemacher Ali Avci wurde wegen Mitgliedschaft in einer terroristischen Vereinigung zu sechs Jahren und drei Monaten Gefängnis verurteilt. Das Gericht wirft ihm Mitgliedschaft in der Organisation des Geistlichen Fethullah Gülen vor. Es erklärte, Avci habe mit seinem Film „Aufwachen“ über den Putschversuch „in Einklang mit den Zielen der terroristischen Vereinigung die Wahrnehmung der Öffentlichkeit beeinflusst“. Avci weist die Vorwürfe zurück.

Avci wurde nach der Veröffentlichung des Trailers im vergangenen Jahr verhaftet. Darin ist die Exekution von Präsident Recep Tayyip Erdogan zu sehen. Ein Soldat hält darin eine Pistole an den Hinterkopf Erdogans, während dieser betet. Der Rest der Familie – darunter auch Schwiegersohn und Finanzminister Berat Albayrak – liegt erschossen am Boden.

Die Regierung in Ankara hält Gülen für den Drahtzieher des Putschversuches vom Juli 2016, bei dem mehr als 250 Menschen ums Leben kamen. Seither wurden etwa 150.000 Staatsbedienstete suspendiert oder entlassen, darunter Lehrer, Richter und Soldaten. Mehr als 50.000 Menschen wurden verhaftet und warten auf ihren Prozess.

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