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„Lettlands Merkel“ Lettische Regierungschefin Straujuma tritt zurück

Laimdota Straujuma war die erste Frau an der Regierungsspitze Lettlands. Nun hat sie das Handtuch geworfen. Straujuma wurde zuletzt häufig mit der deutschen Kanzlerin Merkel verglichen – und scharf kritisiert.
07.12.2015 - 15:24 Uhr
Lettlands Regierungsshefin Laimdota Straujuma hat ihr Amt aufgegeben. Mit ihr muss die gesamte Regierungsmannschaft gehen. Quelle: AFP
Rücktritt

Lettlands Regierungsshefin Laimdota Straujuma hat ihr Amt aufgegeben. Mit ihr muss die gesamte Regierungsmannschaft gehen.

(Foto: AFP)

Riga „Lettlands Merkel“ tritt ab: Nach wochenlangen Gerüchten über eine Regierungsumbildung hat die lettische Ministerpräsidentin Laimdota Straujuma ihren Rücktritt eingereicht. „Das ist eine wohlüberlegte Entscheidung“, sagte die 64-jährige Straujuma am Montag nach einem Treffen mit Staatspräsident Raimonds Vejonis in Riga. Die Regierung benötige einen „Neustart“. Neue Personen mit neuen Ideen und neuer Energie sollten im baltischen EU-und Nato-Land übernehmen, sagte Straujuma.

Die konservative Politikerin war im Januar 2014 zur ersten Regierungschefin in der Geschichte Lettlands ernannt worden. Mit ihr muss nach lettischem Gesetz auch das gesamte Kabinett zurücktreten. Bis zur Bestätigung einer neuen Regierung bleibt das Kabinett geschäftsführend im Amt.

Nationale Medien in Riga nannten Straujuma auch „Lettlands Merkel“ – in Anspielung an die deutsche Kanzlerin. Zuletzt hatte es vermehrt Kritik an Straujumas Amtsführung sowie Gerüchte über eine mögliche Änderung der Regierung gegeben. Die Ministerpräsidentin klagte erst am Donnerstag über eine „Kampagne“ gegen sich. Details nannte sie aber nicht. 

Für Unverständnis sorgte etwa die Entlassung von Transportminister Anrijs Matiss. Straujuma hatte ihren Parteikollegen überraschend  wegen unzureichender Aufsicht über die Fluglinie Air Baltic aus dem Amt gedrängt. Tags zuvor hatte die Regierung grünes Licht für den ersehnten Einstieg eines Investors bei dem Staatsunternehmen gegeben.

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    Staatspräsident Vejonis, der den Auftrag zur Regierungsbildung vergeben muss, kündigte an, mit allen Parlamentsparteien Gespräche aufnehmen zu wollen. Er kritisierte die „internen politischen Querelen“ der bisherigen Mitte-Rechts-Regierung. So hatte die Drei-Parteien-Koalition erst nach wochenlangem Streit und einem Eingreifen von Vejonis der Aufnahme von 776 Flüchtlingen zugestimmt.

    • dpa
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