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Libyen Uno drängt Konfliktparteien zu Schlichtungsplan

Mit dem Sturz von Diktator Muammar al-Gaddafi 2011 trudelte das ölreiche Libyen ins Chaos. Nun macht sich dort die IS-Miliz breit. Grund genug für die UN, rasch einen Ausweg zu finden.
13.12.2015 - 20:01 Uhr
„Libyen ist ein Wettlauf gegen die Zeit“, sagte der UN-Sondergesandte. Quelle: ap
Martin Kobler

„Libyen ist ein Wettlauf gegen die Zeit“, sagte der UN-Sondergesandte.

(Foto: ap)

Rom Nach vier Jahren Chaos gibt es einen Hoffnungsschimmer für Libyen. Unterhändler aus 16 Staaten, der Afrikanischen Union, der Arabischen Liga und der Vereinten Nationen berieten am Sonntag in Rom einen UN-Plan für einen politischen Übergang und drängten die libyschen Konfliktparteien, das Papier am Mittwoch zu unterzeichnen. Die Aussichten dafür sind nach Einschätzung des UN-Sondergesandten Martin Kobler gut, wie Konferenzteilnehmer sagten.

Die staatliche Ordnung in Libyen zerfiel nach dem Sturz des langjährigen Diktators Muammar al-Gaddafi 2011. Derzeit gibt es zwei Regierungen und zwei Parlamente, jeweils gestützt durch eigene Milizen. In dem Machtvakuum haben sich Extremisten etabliert, unter anderem die Terrormiliz Islamischer Staat. Europa beobachtet zudem mit Sorge, dass Libyen als Basis für Flüchtlingsschlepper dient.

Der Libyen-Plan sieht vor, binnen 40 Tagen eine Regierung der Nationalen Einheit zu bilden. Diese soll sich dann um Sicherheits-Unterstützung von außen bemühen, um die inneren Konflikte zu schlichten und den IS zu bekämpfen.

Die Libyer sollen bis Anfang Februar Zeit bekommen, einen Präsidialrat zu gründen. Dieser wieder soll ein Kabinett, einen Zentralbankpräsidenten und einen Chef für die staatliche Ölbranche ernennen. Das international anerkannte Parlament, das in der Stadt Tobruk tagt, soll zurück in die Hauptstadt Tripolis ziehen. Das Mandat des dann neu konstituierten Parlaments soll um ein Jahr verlängert werden, nötigenfalls auch noch länger.

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    Sobald die libyschen Konfliktparteien das Papier unterzeichnet haben, soll auch der Weltsicherheitsrat den Plan billigen. Die Vereinten Nationen hatten sich zuletzt verstärkt für eine Schlichtung in Libyen eingesetzt. Im Oktober war ein erster Versuch gescheitert. „Libyen ist ein Wettlauf gegen die Zeit“, sagte der UN-Sondergesandte Kobler am Freitag. Extremismus und Terrorismus bedrohten die nationale Einheit. Kobler hatte die Einigung von rund 40 libyschen Abgeordneten vermittelt, die am Mittwoch unterzeichnet werden soll.

    • ap
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