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London lehnt höhere Zahlungen an EU ab Barroso will «Briten-Rabatt» abschaffen

Jahr für Jahr spart Großbritannien über viereinhalb Milliarden Euro bei den Beträgen für die EU. Kommissionspräsident Barroso hält das für nicht mehr zeitgemäß.

HB BERLIN. EU-Kommissionspräsident José Manuel Barroso hat den so genannten Briten-Rabatt als nicht mehr gerechtfertigt bezeichnet. Der Rabatt, durch den Großbritannien jedes Jahr 4,6 Milliarden Euro an EU-Beiträgen spart, sei bei seiner Einführung 1984 fair gewesen, sagte Barroso am Freitag in London. «Aber die Zeiten haben sich geändert. Großbritannien ist heute viel wohlhabender.»

Gleichzeitig habe die EU viele neue Mitglieder bekommen, die alle ärmer seien als Großbritannien. Er glaube durchaus, dass die britische Bevölkerung davon überzeugt werden könne, dass der Rabatt heute nicht mehr vertretbar sei, sagte Barroso. Man müsse nur «den Mut haben, zu erklären, warum».

Barroso sprach in London mit Premierminister Tony Blair. Die britische Regierung lehnt Neuverhandlungen über den Rabatt ab. «Der Rabatt ist voll gerechtfertigt», sagte ein Sprecher von Blair. Die EU-Außenminister und Barroso wollen an diesem Sonntag in Brüssel nach einer Lösung des Streits um die EU-Finanzplanung in den Jahren 2007 bis 2013 suchen.

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