Lopes soll neuer Regierungschef werden Keine Neuwahlen in Portugal

Der portugiesische Präsident hat die Forderungen der Opposition nach Neuwahlen abgelehnt. Er beauftragte die Sozialdemokraten mit der Regierungsbildung.

HB BERLIN. Nach dem Wechsel des bisherigen Ministerpräsidenten José Durao Barroso nach Brüssel wird voraussichtlich der Lissabonner Bürgermeister Pedro Santana Lopes neuer Regierungschef von Portugal. Staatspräsident Jorges Sampaio kündigte an, er werde die Sozialdemokratische Partei (PSD) mit der Regierungsbildung beauftragen.

Lopes hat von Barroso bereits den Posten des PSD-Parteichefs übernommen. Seine Wahl zum Ministerpräsidenten gilt deshalb als wahrscheinlich. Die von der Opposition geforderten Neuwahlen lehnte Sampaio ab.

Der Vorsitzende der oppositionellen Sozialisten, Eduardo Ferro Rodrigues, kündigte am Freitagabend an, aus Protest sein Amt niederzulegen. Er respektiere die Entscheidung des Präsidenten, könne sie jedoch nicht akzeptieren, sagte er.

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