Luxemburg Liberalen-Chef Bettel soll Regierung bilden

Die Christlich-Soziale Volkspartei ist in Luxemburg wieder stärkste Kraft geworden – kann ohne Koalitionspartner aber nicht regieren. Stattdessen wollen nun Liberale, Sozialisten und Grüne eine Koalition bilden.
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Wurde von Großherzog Henri mit der Regierungsbildung beauftragt: Liberalen-Chef Xavier Bettel. Quelle: AFP

Wurde von Großherzog Henri mit der Regierungsbildung beauftragt: Liberalen-Chef Xavier Bettel.

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In Luxemburg ist der Liberalen-Chef Xavier Bettel mit der Regierungsbildung beauftragt worden. Großherzog Henri habe der Tatsache Rechnung getragen, dass Liberale, Sozialisten und Grüne ihre Bereitschaft zur Bildung einer Koalition bekundet hätten, teilte der Palast des Staatschefs am Freitag mit. Er habe Bettel daher mit der Regierungsbildung beauftragt. Damit müsste der Konservative Jean-Claude Juncker nach 30 Jahren im Kabinett und nach knapp 19 Jahren als Ministerpräsident aus der Regierung ausscheiden.

Liberale, Grüne und die an der scheidenden Regierung beteiligte sozialistische Arbeitspartei (LSAP) hatten sich am Montag darauf geeinigt, Koalitionsverhandlungen zu führen. Die drei Parteien haben im neu gewählten Parlament zusammen 32 der 60 Sitze. Junckers Christlich-Soziale Volkspartei (CSV) war bei der Parlamentswahl am Sonntag trotz Verlusten wieder stärkste Kraft geworden. Mit ihren 23 Sitzen wäre sie aber auf einen Koalitionspartner angewiesen.

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