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Maas trifft Cavusoglu Die scheinbare Annährung von Deutschland und der Türkei

Am ersten Tag des Antrittsbesuchs von Außenminister Heiko Maas in der Türkei stimmen die Gesten und Worte. Doch grundsätzliche Streitpunkte bleiben bestehen.
Update: 06.09.2018 - 09:45 Uhr Kommentieren
„Die Türkei ist mehr als ein großer Nachbar, sie ist auch ein wichtiger Partner Deutschlands.“ Quelle: dpa
Außenminister Maas (l.) mit dem türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan

„Die Türkei ist mehr als ein großer Nachbar, sie ist auch ein wichtiger Partner Deutschlands.“

(Foto: dpa)

AnkaraDeutschland und die Türkei haben sich auf den holprigen Weg in Richtung Normalisierung ihrer langen angespannten Beziehungen gemacht. Am ersten Tag des Antrittsbesuchs von Außenminister Heiko Maas in der Türkei rief sein Amtskollege Mevlüt Cavusoglu dazu auf, nun in die Zukunft zu schauen: „Wir haben Sachen erlebt, von denen wir wollten, sie wären nie passiert. Aber wir wollen nicht in diese Tage zurückkehren“, sagte er am Mittwochabend.

Doch die Probleme scheinen nicht gelöst, sondern höchstens beiseite gelegt zu sein. In der Türkei sind, so hatte es das Auswärtige Amt in Berlin seit langem immer wieder betont, sind noch immer sieben deutsche Staatsbürger „aus politischen Gründen“ in Haft. Die deutsche Politik benutzt den Begriff, um auszudrücken, dass die Haftgründe nicht den rechtsstaatlichen Standards nach deutschem Vorbild entsprechen.

Anders gesagt: Diese Deutschen werden auch als Faustpfand gehalten, als Verhandlungsmasse zwischen zwei Staaten. Keine einfache Anschuldigung gegen einen Staat wie die Türkei, das als Nato-Mitglied im selben Verteidigungsbündnis sitzt wie Deutschland.

Umso überraschender ist, wie Maas nun mit den sieben Fällen umgeht. Bei seinem Treffen mit sei Çavuşoğlu wurden diese Fälle als „Konsularangelegenheiten“ betrachtet. Also als Angelegenheit von Bürokraten im deutschen Generalkonsulat, die sich darum zu kümmern hätten. Die Bundespolitik ist dann damit nicht mehr beschäftigt.

Maas hatte zuvor davon gesprochen, dass es für Deutschland „von strategischem Interesse“ sei, die Beziehungen zur Türkei konstruktiv zu gestalten. „Die Türkei ist mehr als ein großer Nachbar, sie ist auch ein wichtiger Partner Deutschlands.“

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Ganze 24 Stunden blieb Maas in der Türkei. Er besuchte den Parlamentspräsidenten des Landes, der nichts mehr zu sagen hat, aber zum engsten Zirkel Erdogans gehört. Am Donnerstag will er Wirtschaftsvertreter treffen und mit Çavuşoğlu die deutsche Schule in Istanbul besuchen, die in diesem Jahr ihr 150. Jubiläum feiert.

Mit Außenminister Çavuşoğlu habe er hingegen auch im Auto auf dem Weg zur Pressekonferenz verhandelt, heißt es. Das Bedürfnis eines Signals, dem alten Partner, der zwischenzeitlich fast zum Feind verkommen wäre, einen ausgiebigen Besuch abzustatten, scheint der vornehmlich Grund für die Reise des Außenministers zu sein.

Wichtiger ist jedoch, was Maas inhaltlich erreichen konnte. Es solle ein strategischer Dialog zwischen beiden Ländern eingeführt werden. Das klingt wie der regelmäßige Austausch zwischen Deutschland und anderen EU-Mitgliedern auf Ministerebene.

Außerdem betonten Maas und Çavuşoğlu, dass sie in Sachen Syrien künftig wieder Seit‘ an Seit‘ operieren wollen. Beide Minister waren sich einig, dass die jüngsten Angriffe russischen Militärs die Stabilität in der Region gefährden und eine neue Flüchtlingswelle auslösen könnte. Deutschland werde „alles dafür tun“, um die, „die sich um eine politische Lösung in Syrien bemühen, dabei zu unterstützen, den Angriff auf Idlib und die drohende humanitäre Katastrophe zu verhindern“, sagte Maas.

Unter den wichtigsten Themen des Maas-Besuchs ist eins, bei dem beide Seiten aber an einem Strang ziehen: die drohende humanitäre Katastrophe bei einer Offensive gegen Idlib, die letzte Rebellenhochburg in Syrien.

Die Maas-Reise ist die erste einer ganzen Serie hochrangiger deutsch-türkischer Treffen. Am 21. September kommen die Finanzminister in Berlin zusammen, Erdogan kommt am 28. und 29. September zum Staatsbesuch nach Deutschland, und im Oktober reist dann Wirtschaftsminister Peter Altmaier in die Türkei.

Beide Länder bewegen sich wieder aufeinander zu, das wurde in Ankara deutlich. Was noch deutlicher wurde: Weder Berlin noch Ankara wissen genau, wie genau sie das tun sollen.

Mit Material von dpa

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