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Machtübergabe Designierter Pentagon-Chef: USA mit Verbündeten am stärksten

Lloyd Austin wäre der erste Schwarze an der Spitze des Pentagons, wenn der Kongress ihn bestätigt. Dazu ist eine Ausnahmegenehmigung nötig.
09.12.2020 - 21:25 Uhr Kommentieren
Austin äußerte bei seiner Vorstellung in Delaware „tiefe Wertschätzung und Ehrfurcht vor der vorherrschenden Weisheit“ der zivilen Kontrolle des Militärs. Quelle: AFP
Der designierte US-Verteidigungsminister Lloyd Austin

Austin äußerte bei seiner Vorstellung in Delaware „tiefe Wertschätzung und Ehrfurcht vor der vorherrschenden Weisheit“ der zivilen Kontrolle des Militärs.

(Foto: AFP)

Washington Der künftige US-Präsident Joe Biden will in seiner Außen- und Verteidigungspolitik die Rolle der Diplomatie stärken und traditionelle Bündnisse wiederbeleben. Das betonte Biden bei der Vorstellung seines Kandidaten für das Amt des Verteidigungsministers, Lloyd Austin, am Mittwoch in Wilmington im Bundesstaat Delaware, in der Heimatstadt des gewählten US-Präsidentens. Die USA müssten sicherstellen, „dass die Anwendung von Gewalt das letzte Werkzeug in unserem Werkzeugkasten ist. Das letzte Mittel, auf das wir zum Schutz unserer nationalen Sicherheit zurückgreifen - nicht das erste.“

Wenn sich Austin durchsetzt, wäre er der erste Schwarze an der Spitze des Pentagon. Biden sagte über den ehemaligen Vier-Sterne-General: „Er teilt meinen tief empfundenen Glauben an die Werte der amerikanischen Bündnisse. Und er setzt sich ebenso engagiert wie ich für den Wiederaufbau und die Modernisierung dieser Bündnisse ein - vom asiatisch-pazifischen Raum über Europa und die ganze Welt.“ Der abgewählte US-Präsident Donald Trump hatte mit dem Rückzug der USA aus der Nato gedroht und Verbündete wie Deutschland immer wieder kritisiert.

Biden betonte weiter: „Wir müssen uns auf die Herausforderungen der Zukunft vorbereiten und nicht nur die Kriege der Vergangenheit weiterführen. Wir müssen eine Außenpolitik aufbauen, die mit Diplomatie führt und unsere Bündnisse neu belebt, die amerikanische Führung wieder an den Tisch bringt und die Welt zusammenbringt, um globalen Bedrohungen unserer Sicherheit zu begegnen - von Pandemien bis zum Klimawandel, von der Verbreitung von Atomwaffen bis zur Flüchtlingskrise.“

Lloyd Austin hat die Bedeutung von Verbündeten für die USA betont. „Ich glaube fest daran, dass (...) Amerika am stärksten ist, wenn es mit seinen Verbündeten zusammenarbeitet“, sagte der ehemalige Vier-Sterne-General am Mittwoch bei seiner Vorstellung in Wilmington. Er sei sich darüber im Klaren, welche wichtige Rolle das Verteidigungsministerium „bei der Aufrechterhaltung der Stabilität und der Abschreckung von Aggressionen und der Verteidigung und Unterstützung maßgeblicher Allianzen in der ganzen Welt“ spiele. Ausdrücklich nannte er den asiatisch-pazifischen Raum und Europa.

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    Austin würde nicht nur eine Bestätigung durch den Senat benötigen, sondern auch eine Ausnahmegenehmigung durch den Kongress. Nach geltenden Regeln müssen zwischen aktivem Militärdienst und einer Berufung zum Verteidigungsminister mindestens sieben Jahre vergehen. Hintergrund ist, dass das Pentagon von einem Zivilisten geführt werden soll. Eine Ausnahme durch eine Sondererlaubnis des Kongresses gab es unter anderem für Donald Trumps früheren Verteidigungsminister James Mattis.

    Dagegen hatten damals allerdings zahlreiche Demokraten gewettert und stehen nun vor dem Dilemma, ob sie Austin diesmal einfach durchwinken und damit ihre Haltung von vor drei Jahren einfach umkehren. Biden sagte: „Es gibt gute Gründe für dieses Gesetz, die ich voll und ganz verstehe und respektiere, und ich würde hier nicht um eine Ausnahme bitten, wenn ich nicht glauben würde, dass dieser Moment in unserer Geschichte danach verlangt.“ Austin äußerte „tiefe Wertschätzung und Ehrfurcht vor der vorherrschenden Weisheit“ der zivilen Kontrolle des Militärs.

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    • dpa
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