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Massenprotest geplant Taiwan stellt Gespräche mit Peking ein

Im Streit über das chinesische Antiabspaltungsgesetz hat Taiwan den Dialog mit Peking vorerst ausgesetzt. Das kündigte der Vorsitzende des Festlandsrats, Joseph Wu, am Freitag in Taipeh als Reaktion auf umstrittene chinesische Gesetz an, das bei einer formellen Abspaltung Taiwans mit einem Militärschlag droht.

TAIPEH. Er sehe nach der Verabschiedung des Gesetzes „keine Chance“ für beide Seiten, in nächster Zukunft die Verbesserung der Beziehungen fortzusetzen. Er bezog sich auf laufende Gespräche über direkte Charterflüge, Vermeidung von Doppelbesteuerung, Verbrechensbekämpfung und kommerzielle Kooperationsprogramme. Aus Protest gegen das Gesetz ist am Samstag eine Massendemonstration in Taipeh geplant.

Peking warnte die Taiwanesen vor einer Verschlechterung der Beziehungen durch den Massenprotest. Die Tageszeitung „China Daily“ zitierte chinesische Experten, mit der „Verteufelung“ des Gesetzes versuchten Unabhängigkeitskräfte, „die Öffentlichkeit zu täuschen und in die Irre zu leiten, indem eine unmittelbare militärische Gefahr durch das Gesetz hochgespielt wird“. Sie sprachen von „unverbesserlichen Sezessionisten“, „die eine Konfrontation in der Meerenge von Taiwan auslösen und die Beziehungen vergiften wollen“.

Taiwans Präsident Chen Shui-bian, der von einem „Aggressionsgesetz“ gesprochen hatte, will mehr als eine Million Menschen auf die Straßen Taipehs bringen. „Demokratie und Frieden sind das beste Gegenmittel im Umgang mit Diktatur und Gewalt“, sagte der Präsident. „Demokratie und Frieden sind die mächtigsten Aktivposten Taiwans, um internationale Unterstützung zu gewinnen“. Das Anti-Abspaltungsgesetz sei „eine Herausforderung für universelle Werte wie Freiheit, Demokratie und Menschenrechte“.

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