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Mehrere Staaten halten Referenden ab, deren Ausgang ungewiss ist Nein zur Verfassung kann Ausschluss aus EU bedeuten

Sollte ein EU-Staat die EU-Verfassung im Ratifizierungsprozess ablehnen, kann dies zum Ausschluss des Staates aus der EU führen. Diese Ansicht vertrat EU-Kommissionspräsident Romano Prodi in einem Interview mit der Zeitung "The Irish Times".
  • Jochen Hoenig

HB BRÜSSEL. Prodi spricht mit seiner Äußerung ein Tabu an. Weder EU-Konvent noch Regierungskonferenz haben es bislang gewagt, das heikle Thema anzugehen. Der gängigen Auffassung zufolge tritt die Verfassung in Kraft, wenn ihr alle 25 Staaten zugestimmt haben. Dies kann Jahre dauern. Mehrere Staaten werden Referenden abhalten. Ihr Ausgang ist ungewiss. Die Iren stimmten dem EU-Vertrag von Nizza erst im zweiten Anlauf zu.

Prodi deutete an, dass einem Ausschluss eines Staates ein langer Meinungsbildungsprozess, eventuell sogar erneute Abstimmungen vorgeschaltet werden müssten. Eine derart weit reichende Entscheidung könne nicht spontan getroffen werden, sagte er. Londons Außenminister Jack Straw meinte hingegen kürzlich, die erweiterte EU könne auch ohne die Verfassung funktionieren.

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