Meinungsfreiheit in der Türkei Rund 2000 Verfahren wegen Beleidigung des Präsidenten anhängig
Wer den türkischen Präsidenten beleidigt, muss schlimmstenfalls mit einer vierjährigen Gefängnisstrafe rechnen – auch, wenn Strafen bei diesem Delikt selten ausgesprochen werden.
Ankara In der Türkei hat die Staatsanwaltschaft rund 2000 Verfahren wegen mutmaßlicher Beleidigungen des türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan eröffnet. „Ich bin nicht in der Lage, die schändlichen Kränkungen gegen unseren Präsidenten zu lesen“, sagte Justizminister Bekir Bozdag am Mittwoch auf Fragen im Parlament. „Es treibt mir die Schamesröte ins Gesicht.“
Unter den Beschuldigten sind Journalisten, Karikaturisten und Schulkinder. Bei einer Beleidigung des Präsidenten drohen in der Türkei bis zu vier Jahre Gefängnis. Bislang wurde allerdings nur selten eine Strafe deswegen verhängt. Kritiker werfen Erdogan eine Einschränkung der Pressefreiheit und Intoleranz gegenüber Andersdenkenden vor. Bozdag bezifferte die genaue Zahl der seit Erdogans Amtsantritt vor eineinhalb Jahren eröffneten Verfahren auf 1845.
Das Bild ist keine Montage, sondern Realität: Vor der Haupttreppe im neuen türkischen Präsidentenpalast in Ankara stehen Recep Tayyip Erdogan und sein Gast, Palästinenserpräsident Mahmoud Abbas, schütteln sich die Hände und blicken ernst in die Kamera. Ein skurriles Bild, das auch Grünen-Chef Cem Özdemir amüsiert.
Quelle: @cem_oezdemir
Mit Schild und Speer standen die Wächter Spalier auf der Haupttreppe des 500 Millionen Euro teuren neuen Amtssitzes in Ankara, den der türkische Staatspräsident erst im Oktober vergangenes Jahr bezogen hatte. In den sozialen Medien bleiben die Reaktionen nicht aus – wie in diesem Screenshot bei Twitter zu sehen ist.
Quelle: @CansuOezdemir
Bei den Kostümen der Schauspieler handelt es sich um militärische Kostüme aus jenen 16 Reichen, die nach offizieller Darstellung als Vorfahren der heutigen Türken gesehen werden, darunter das Reich der Hunnen, der Seldschuken und natürlich das Osmanische Reich. Sie sind der Stolz der Türken. Montage entdeckt bei @EmmiBruddler
Auf Twitter kursieren Bilder Erdogans mit Klonfiguren oder Foto-Montagen, die ihn mit Figuren wie dem Superhelden Hulk zeigen.
Quelle: @satrayni
Die Reaktionen aus der Türkei kommen ziemlich humorvoll daher. Die türkische Internetseite „Zaytung“, die mit Berichten, die meist sehr übertrieben sind, amüsiert stellt den türkischen Staatschef gleich in mehreren Rollen dar: hier mal als Ritter...
...hier mit den Fantasiewesen Pokémon und Pikachu...
...hier schauen auch die Teletubbies im „Weißen Palast“ vorbei...
