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Menschenrecht EU verlängert Sanktionen gegen den Iran

Die EU hat viele Wirtschafts- und Finanzsanktionen gegen den Iran aufgehoben. Doch aufgrund von Menschenrechtsverletzungen werden andere verlängert.
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Gegen 82 Personen und eine Einrichtung im Iran werden Vermögenssperren sowie EU-Einreiseverbote verhängt. Quelle: AP
Teheran

Gegen 82 Personen und eine Einrichtung im Iran werden Vermögenssperren sowie EU-Einreiseverbote verhängt.

(Foto: AP)

Luxemburg -

Die EU hat ihre wegen Menschenrechtsverletzungen im Iran verhängten Sanktionen um ein weiteres Jahr verlängert. Betroffen sind 82 Personen sowie eine Einrichtung. Sie werden für die Verstöße verantwortlich gemacht. Gegen sie gelten nun bis zum 13. April 2020 Vermögenssperren sowie EU-Einreiseverbote.

Weiter untersagt ist zudem die Belieferung des Irans mit Produkten, die zur Unterdrückung der Zivilbevölkerung oder zur Überwachung des Telekommunikationsverkehrs benutzt werden können, wie die Außenminister der Mitgliedstaaten am Montag in Luxemburg beschlossen.

Zahlreiche Wirtschafts- und Finanzsanktionen gegen den Iran hatte die EU Anfang 2016 aufgehoben. Hintergrund war der Abschluss des umfassenden Abkommens zur Beendigung des Atomstreits mit dem Land. Es soll den Bau einer iranischen Atombombe verhindern und eine ausschließlich friedliche Nutzung von Kernenergie im Iran sicherstellen.

Die Zukunft des Abkommens ist nach dem einseitigen Ausstieg der USA allerdings derzeit ungewiss. US-Präsident Donald Trump hatte die Entscheidung unter anderem damit begründet, dass es keinen Frieden im Nahen Osten gebracht habe.

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  • dpa
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