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Metropole Hongkong wählt neues Parlament

An der Wahl haben sich mehr Wahlberechtigte als noch vor einem Jahr beteiligt. Im Vorfeld der Wahl wurde heftig um die Einführung eines neues Schulfachs gestritten.
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Ein Wahllokal in Hongkong. Quelle: AFP

Ein Wahllokal in Hongkong.

(Foto: AFP)

Hongkong Hongkong hat am Sonntag ein neues Parlament gewählt. Die Stimmabgabe stand unter dem Eindruck eines heftigen Streits um die Einführung eines Pflichtfachs Patriotismus an den Schulen der Metropole. Dagegen waren in den vergangenen Tagen Zehntausende Hongkonger auf die Straße gegangen. Die Ergebnisse der Abstimmung in der chinesischen Sonderverwaltungszone wurden am Montag erwartet.

Die „South China Morning Post“ berichtete auf ihrer Internetseite, zwei Stunden vor Schließung der Wahllokale hätten 43,85 Prozent der Wahlberechtigten gewählt. 2008 hatten im gleichen Zeitraum 36,66 Prozent ihre Stimmen abgegeben. Insgesamt gingen vor vier Jahren 45,2 Prozent der wahlberechtigten Hongkonger an die Wahlurnen. Der Streit um das neue Pflichtfach galt als Hauptgrund für die erwartete höhere Wahlbeteiligung in diesem Jahr.

Die Pläne zur Einführung des Patriotismus-Fachs wurden wenige Stunden vor der Abstimmung überraschend zurückgezogen. Hongkongs Verwaltungschef Leung Chun-ying stellte es den einzelnen Schulen stattdessen frei, ob sie das Fach einführen wollen. Kritiker hatten eine pro-chinesische „Gehirnwäsche“ der Schüler befürchtet.

In Hongkongs Parlament (Legco) werden am Sonntag 70 Sitze vergeben, von denen nur 40 nach dem allgemeinen, freien Wahlrecht gewählt werden können. Die übrigen 30 Sitze werden von Hongkonger Interessengruppen bestimmt, die in der Mehrzahl dem Pro-Peking-Lager angehören. Die parteiübergreifende Allianz der Demokraten benötigt mindestens 24 Sitze, um wichtige Gesetzesvorhaben blockieren zu können.

  • dpa
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