Michel Temer Retter oder Verräter?

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„Eine Brücke für die Zukunft“

„Wir werden so lange auf die Straße gehen, wie es nötig ist“

So unterstützte Temer die liberale Politik unter Präsident Fernando Henrique Cardoso, später dann die linken Sozialprogramme unter Präsident Luiz Inácio Lula da Silva. 2010 trat er als Rousseffs Vizepräsident an, 2014 kandidierte das ungleiche Paar dann erneut.

Aber der im März vollzogene Bruch mit der Arbeiterpartei war ein Ende mit Ansage. Dieser Bruch ermöglichte durch einen Pakt mit Oppositionsparteien, letztlich die notwendigen Mehrheiten für das Impeachmentverfahren gegen Rousseff. Schon im Oktober 2015 hatte Temer eine wirtschaftspolitische Reformagenda vorgelegt, die eine Abrechnung mit der auf hohe Staatsausgaben setzende Politik Rousseffs war. Titel: „Eine Brücke für die Zukunft.“

Der Inhalt: Das Renteneintrittsalter soll auf 65 Jahre steigen, der Arbeitsmarkt flexibilisiert, eine Schuldenbremse eingeführt, Steuern für Reiche gesenkt werden und die milliardenschweren Sozialprogramme auf den Prüfstand kommen. Das ist die Blaupause – für Kritik sorgt bereits der geplante Stopp eines Programms gegen Analphabetismus, aber viele Programme gelten auch als ineffizient.

Temer sieht sich auf einer Mission, Brasilien mit einem Politikwechsel aus der Krise zu holen. Die Wirtschaftsleistung ist um 3,8 Prozent eingebrochen, die Öleinnahmen sprudeln nicht mehr.

Das hohe Staatsdefizit soll durch Privatisierungen, etwa von Krankenhäusern, Krippen, Staatsfirmen und Flughäfen gebändigt werden – Temer ist an den Finanzmärkten ein Hoffnungsträger.

Auch deutsche Unternehmen wittern neue Marktchancen, immerhin ist Brasilien trotz allem noch die neuntgrößte Volkswirtschaft. Wie schwer er es in diesem gespaltenen Land haben wird, zeigte sein erster großer internationaler Auftritt. Er durfte die Olympischen Spiele in Rio eröffnen, wurde aber gnadenlos ausgepfiffen. Zur Schlussfeier erschien er erst gar nicht mehr. Sein Ziel ist, das Land zu einen – die ersten Signale deuten aber nicht darauf hin.

  • dpa
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