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Militärausgaben steigen China rüstet auf

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Wen Jiabao verabschiedet sich nach zehn Jahren
Diese Männer haben in China die Macht
US Outlook for Asia Analysis
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Xi Jingping (60, moderater Reformer)
Ursprünglich war er der Öffentlichkeit hauptsächlich als Gatte der Volksmusik-Röhre Peng Liyuan bekannt, hat er sich zum Parteichef hochgearbeitet. Seit März 2013 ist er Staatspräsident seines Landes. Er ist Generalsekretär der Kommunistischen Partei Chinas und Vorsitzender der Zentralen Militärkommission. Der Kompromisskandidat der Partei hat einerseits einen Hintergrund als lupenreiner Kommunist: Schon sein Vater war Vizepremier. Doch er kann auch beachtliche Eigenleistungen vorweisen. Seine Karriere hat in der bitterarmen Kreisstadt Zhengding in der nordchinesischen Provinz Hebei begonnen. Durch Im März 2008 wurde er vom chinesischen Volkskongress zum Vizepräsidenten der Volksrepublik China gewählt. Sein erster Job als Vizepräsidenten war die Olympiade 2008 in Beijing – ein voller Erfolg.

(Foto: dapd)
Westerwelle besucht China
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Li Keqiang (58, Reformer)

Der seit März 2013 amtierende Premier Li kommt aus der Seilschaft von Staatspräsident Hu Jintao. Er ist Wirtschaftswissenschaftler und soll die Volksrepublik als Steuermann durch die kommenden, schwierigen Jahre lenken. Im Oktober 2007 war er Mitglied des Ständigen Ausschusses des Politbüros der Kommunistischen Partei und im März 2008 Vize-Premierminister und Mitglied des Staatsrates geworden. Am 14. November 2012 wurde Li Keqiang auf dem 18. Parteitag in das Zentralkomitee der Kommunistischen Partei Chinas gewählt. Anders als kommunistische „Prinzen“ hatte Li keine leichte Kindheit. Er war immer einer fleißige Musterschüler. Nur vier Jahre hat er für das Jurastudium und einen Doktortitel in Ökonomie gebraucht. Doch allein mit Fleiß kommt ein Funktionär in China auch nicht weiter: Während seiner Aktivitäten in der kommunistischen Jugendliga in der 80er-Jahren hat er sich als zuverlässiger Kader erwiesen.

(Foto: dpa)
File photo of Zhang Dejiang in Chongqing municipality
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Zhang Dejiang (64, Betonkommunist)
Zhang Dejiang ist ein dermaßen überzeugter Kommunist, dass er sogar in Nordkorea studiert hat. Immerhin ist er auf diese Weise das einzige Mitglied des Ständigen Ausschusses, das in Ausland studiert hat. Er war Parteisekretär (also der mächtigste Mann) in mehreren Provinzen. Im März 2013 wählte ihn der Nationale Volkskongress zu seinem Vorsitzenden.

(Foto: Reuters)
File photo of Liu, Propaganda Minister of China's Communist Party Central Committee, in Bejing
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Liu Yunshan (66, Betonkommunist)
Hat sich seit 1969, also schon 44 Jahre lang, stets um die selbe Aufgabe gekümmert: Die Kontrolle des Denkens der Chinesen. Aus Sicht der Partei hat er seinen Job sehr gut gemacht, aus Sicht der Medien des Landes war er ein Albtraum. Seit er im Jahr 2002 obersten Propagandachef und Mitglied des Politbüros der Kommunistischen Partei Chinas geworden ist, klagen immer mehr Journalisten über den Würgegriff der Zensur. Seit November 2012 ist er außerdem Mitglied des Ständigen Ausschusses des Politbüros.

(Foto: Reuters)
File photo of China's Tianjin Municipality Communist Party Secretary Zhang Gaoli in Beijing
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Zhang Gaoli (67, moderater Reformer)
Zhang hat seine Karriere als normaler Arbeiter in der Petrochemie begonnen. Auch heute noch gilt er als Experte für Öl- und Energiethemen – eine Spezialisierung, die in der Führungsspitze gerne gesehen wird. Seit 2007 ist er Mitglied des Politbüros der Kommunistischen Partei, seit November 2012 Mitglied des Ständigen Ausschusses des Politbüros. Nach Tätigkeiten in den Provinzen Guangdong und Shandong war Zhang von 2007 bis November 2012 Sekretär des Parteikomitees der KPCh der Regierungsunmittelbaren Stadt Tianjin.

(Foto: Reuters)
Xiang Junbo
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Yu Zhengsheng (68, moderater Reformer)
Ein Südchinese wie Yu ist für offene Worte gut. Der damalige Machthaber Mao Zedong hab „schwere Fehler gemacht“, sagte er im Sommer 2011. Damals ging gerade die Mode in der Partei um, Mao wieder stärker zu verherrlichen. Dieser Trend ist inzwischen jedoch wieder gebrochen – nicht zuletzt aufgrund vernünftiger Stimmen wie der Yus. Er hat einen bunt gemischten Hintergrund: Als Spross einer Adelsfamilie war er der Partei ursprünglich verdächtig, zudem hatte er Verbindungen zu Maos letzter Frau Jiang Qing – einer Hassfigur der ganzen Nation. Außerdem hat sich sein älterer Bruder 1985 in die USA abgesetzt. Der studierte Weltraumingenieur hat jedoch dermaßen gute Parteiarbeit geleistet, dass er diese Makel alle abschütteln konnte. Seit 2002 ist er Mitglied des Politbüros und seit November 2012 von dessen ständigem Ausschuss.

(Foto: ap)
File photo of China's vice premier Wang in Brasilia
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Wang Qishan (65, Reformer)
Der ausgewiesene Finanzexperte, Ex-Direktor der China Construction Bank und Ex-Pekinger Bürgermeister hat einen der wichtigsten Posten in der Führung: Er leitet die Disziplinarkommission der Partei – also den Klub von Schnüfflern und Ermitteln, der gegen die grassierende Korruption vorgeht. Da die Partei außerhalb von Recht und Gesetz steht, ist für die interne Kontrolle um so mehr zu tun. Er hat Geschichte studiert. Wang ist seit 2007 Mitglied des Politbüros der Kommunistischen Partei und seit 2008 als Vize-Premierminister Mitglied des Staatsrates der Volksrepublik China. Seit November 2012 ist er außerdem Mitglied des Ständigen Ausschusses des Politbüros.

(Foto: Reuters)

Xi Jinping leitet eine Arbeitsgruppe, die direkt die neu aufgenommenen Patrouillen chinesischer Schiffe und Flugzeuge um die Inselgruppe im Ostchinesischen Meer beaufsichtigt. Westliche Militärexperten warnen, dass Zwischenfälle zwischen beiden Seiten leicht einen militärischen Konflikt auslösen könnten.

Mit seinem Rechenschaftsbericht verabschiedete sich der 70-jährige Regierungschef Wen Jiabao nach zehn Jahren im Amt. Sein Nachfolger soll der 57-jährige Vizepremier Li Keqiang werden. Zum Abschluss zog der Premier eine kritische Bilanz. Chinas Wirtschaft entwickele sich unausgewogen und unkoordiniert, meinte Wen Jiabao. Die Einkommensunterschiede sowie die Kluft zwischen Stadt und Land seien groß. „Soziale Probleme haben deutlich zugenommen.“

Nach dem dichten Smog in Peking und anderen Städten versprach Wen Jiabao mehr Anstrengungen im Umweltschutz durch die neue Regierung. Die Probleme mit der „ernsten Verschmutzung von Luft, Wasser und Boden“ müssten energisch gelöst werden, sagte der Ministerpräsident. Wie die US-Botschaft warnte, erreichte die Luft in der Hauptstadt zum Sitzungsauftakt wieder „sehr ungesunde“ Schadstoffwerte.

Die Jahrestagung des nicht freigewählten chinesischen Parlaments war von starken Sicherheitsmaßnahmen begleitet, um Proteste oder Zwischenfälle zu verhindern. Polizeieinheiten aus Nachbarprovinzen waren nach Peking verlegt worden, um die Sicherheitskräfte zu unterstützen. Im Vorfeld hatte es Appelle gegeben, die Menschenrechte zu verbessern oder das System der ohne Gerichtsverfahren bis zu drei Jahre angeordneten Umerziehungshaft abzuschaffen.

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2 Kommentare zu "Militärausgaben steigen: China rüstet auf"

Das Kommentieren dieses Artikels wurde deaktiviert.

  • @ Santos

    Woher diese Angst vor China? Egal wieviele Atomwaffen China
    besitzt, die Nato und Russland besitzen genug von dem Zeug.
    China hat mit 1.3 Milliarden Menschen eine große Verantwortung gegenüber der Welt und will auf keinem Fall
    in irgend einer Abhängigkeit geraten. Darum kaufen sie
    überall auf der Welt Ackerland auf, um die Verpflegung der
    Bevölkerung zu sichern.Das muss abgesichert werden, so wie
    Amerika weltweit seine Interessen absichert. China wird keinen Krieg anzetteln sondern möchte nur Gleichberechtig sein gegenüber Europa,Amerika und Russland.

  • Wenn man die Militärausgaben der gesamten Europäischen Union
    zusammen rechnet, ist China ein Militärischer Zwerg. Für ein Land mit dieser gewaltigen Grösse und Einwohnerzahl ist China immer noch militärisch bescheiden. Mit Amerika zusammen
    muss China Hunderte Milliarden ausgeben um mitzuhalten.
    Also keine Angst vor der Gelben Gefahr.