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Militärisches Gleichgewicht wankt Rice warnt vor Aufhebung des EU-Waffenembargos gegen China

US-Außenministerin Condoleezza Rice hat die Europäer davor gewarnt, ihr Waffenembargo gegen China aufzuheben, weil es das militärische Gleichgewicht in der Region verändern könnte.

HB PEKING. Vor der Rückreise nach Washington zum Ende ihrer gut einwöchigen Asienreise sagte Rice am Montag vor Journalisten in Peking, die USA seien sich darin mit Japan und Südkorea einig. Rice verwies auf Chinas Kriegsdrohungen gegen Taiwan, ungelöste Probleme mit seinen Nachbarn sowie deren Anpassung an eine „neue Rolle Chinas“. In dieser Situation wäre es „keine weise Entscheidung“ und „nicht das richtige Signal“, das Embargo aufzuheben.

„Es könnte dazu führen, dass sich das militärische Gleichgewicht an einem Ort verändert, wo insbesondere die USA sehr starke Sicherheitsinteressen haben.“ Immerhin seien es die USA, die sich um die Sicherheit in der pazifischen Region kümmerten. Rice verwies auch auf anhaltende Besorgnisse wegen der Menschenrechtssituation in China. „Ernüchternd“ nannte sie Äußerungen des britischen Außenministers Jack Straw, dass das mangelnde Entgegenkommen in Menschenrechtsfragen und das Anti-Abspaltungsgesetz Chinas, das einen Militärschlag gegen Taiwan bei einer Unabhängigkeit der Insel vorsieht, eine Aufhebung des Embargos erschwere.

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