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Mittelstreckenraketen Putin droht: Rüsten die USA auf, rüstet auch Russland auf

Scharfe Rhetorik im Streit um mögliche Verletzungen eines Abrüstungsabkommen: Wladimir Putin droht offen mit einer Aufrüstung des Raketenarsenals.
Update: 05.12.2018 - 15:30 Uhr Kommentieren
Russland weist Ultimatum der USA zu INF-Abrüstungsvertrag zurück Quelle: AP
Wladimir Putin

Mit dem Schritt der Regierung in Washington eskalierten die Spannungen, erklärte das Präsidialamt in Moskau am Mittwoch.

(Foto: AP)

Moskau Russland hat für den Fall einer Kündigung des INF-Vertrages durch die USA eine Aufrüstung seines Militärs angekündigt. Sollten die USA aus dem Abkommen aussteigen und darin verbotene Mittelstreckenraketen entwickeln, werde Russland das gleiche tun, erklärte Präsident Wladimir Putin am Mittwoch. Tags zuvor erklärte US-Außenminister Mike Pompeo, Washington werde seine Verpflichtungen nach dem INF-Abrüstungsvertrag über atomare Mittelstreckenraketen aus dem Jahr 1987 in 60 Tagen aussetzen.

Zur Begründung sagte Pompeo, Russland habe bei der Einhaltung seiner Verpflichtungen aus dem Vertrag betrogen, daher werde die sechsmonatige Kündigungsfrist für den Vertrag in 60 Tagen beginnen. Putin warf den USA am Mittwoch vor, Ausreden für eine Kündigung des Abkommens zu suchen. Die Regierung habe zuerst die Entscheidung getroffen und danach begonnen, nach Gründen für diese Schritt zu suchen.

„Anscheinend glauben unsere amerikanischen Partner, dass sich die Lage so sehr verändert hat, dass die USA diese Art von Waffen haben müssen“, sagte Putin im Fernsehen. „Was wäre unsere Reaktion? Wir werden das gleiche tun.“

Der Pakt verbietet es den USA und Russland, landgestützte, atomare Mittelstreckenraketen mit Reichweiten zwischen 500 und 5500 Kilometern zu produzieren, zu besitzen oder zu testen. Er gilt als ein Eckpfeiler der weltweiten Sicherheitsstruktur. Die Regierung in Washington hat erklärt, das neue russische Raketensystem 9M729 stehe im Widerspruch zum INF-Vertrag.

Die Bundesregierung forderte Russland auf, das Abkommen zu retten. Der INF-Vertrag sei von großer Bedeutung für die Sicherheit in Europa, erklärte Regierungssprecherin Ulrike Demmer. Die Bundesregierung begrüße es, dass die US-Regierung dem Erhalt des Vertrags eine weitere Chance gebe.

Der russische Generalstabschef Waleri Gerassimow drohte Ländern, in denen US-Raketen stationiert sind. Gerassimow sagte am Mittwoch vor ausländischen Militärattachés, sollten die USA den Vertrag „zerstören“, würde Russland das „nicht unbeantwortet lassen“. Länder, in denen US-Mittelstreckenraketen stationiert sind, würden dann zu unmittelbaren Zielen Russlands.

Russland wurde nach eigenen Angaben von den USA offiziell über den geplanten Ausstieg Washingtons aus dem INF-Vertrag informiert. Außenamtssprecherin Maria Sacharowa sagte, in der entsprechenden Note seien nicht spezifizierte Beweise russischer Verstöße gegen den Vertrag aufgeführt. Sacharowa betonte, Russland habe den Vertrag stets eingehalten und betrachte ihn als „einen der Grundpfeiler strategischer Stabilität und internationaler Sicherheit“.

  • ap
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