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Mittlere Länder wollen Einfluss beibehalten EU-Parlament stimmt für doppelte Mehrheit

Die Abgeordneten des Europäischen Parlaments haben einem Kompromiss zugestimmt, der das Abstimmungsverfahren über die EU-Verfassung retten soll.

HB BRÜSSEL. Darin sieht das Parlament „immerhin Spielraum für einen Kompromiss im Hinblick auf die vorgeschlagenen Zahlen“, nach denen künftig eine doppelte Mehrheit der Staaten und der repräsentierten Bevölkerung berechnet werden soll. Das Prinzip der doppelten Mehrheit müsse aber erhalten bleiben.

Bisher lehnen vor allem Polen und Spanien, aber auch Estland und Malta Abstimmungen mit doppelten Mehrheiten ab. Sie wollen am Abstimmungssystem gemäß dem Vertrag von Nizza festhalten, das ihren Einfluss bei EU-Entscheidungen stärkt. Wenn bei doppelten Mehrheiten die Annahme eines Beschlusses erst bei etwa 66 Prozent der Staaten und repräsentierten EU-Bürger gegeben wäre, würde die Blockademöglichkeit mittlerer Länder wie Spanien und Polen weit gehend erhalten. Dies wäre nach der Entschließung des Parlaments ein gangbarer Weg zu einem Kompromiss.

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