Benachrichtigung aktivieren Dürfen wir Sie in Ihrem Browser über die wichtigsten Nachrichten des Handelsblatts informieren? Sie erhalten 2-5 Meldungen pro Tag.
Fast geschafft Erlauben Sie handelsblatt.com Ihnen Benachrichtigungen zu schicken. Dies können Sie in der Meldung Ihres Browsers bestätigen.
Benachrichtigungen erfolgreich aktiviert Wir halten Sie ab sofort über die wichtigsten Nachrichten des Handelsblatts auf dem Laufenden. Sie erhalten 2-5 Meldungen pro Tag.
Jetzt Aktivieren
Nein, danke

Mittlerer Osten Iran verstößt gegen das Atomabkommen

Als Reaktion auf die US-Sanktionen verletzt Teheran bewusst Auflagen aus dem Nuklearpakt. Damit versucht der Iran, den Europäern Zugeständnisse abzuringen.
Kommentieren
Ein iranischer Techniker arbeitet an einer Uran-Aufbereitungsanlage. Der Iran soll einem Medienbericht zufolge erstmals die Obergrenze seiner niedrigangereicherten Uranvorräte überschritten haben. Quelle: dpa
Uran-Aufbereitungsanlage in Isfahan

Ein iranischer Techniker arbeitet an einer Uran-Aufbereitungsanlage. Der Iran soll einem Medienbericht zufolge erstmals die Obergrenze seiner niedrigangereicherten Uranvorräte überschritten haben.

(Foto: dpa)

Berlin Europäische Diplomaten hatten den Vertragsbruch befürchtet und versucht, ihn abzuwenden. Doch ihre Bemühungen waren vergebens: Die Internationale Atomagentur IAEA bestätigte am Montag, dass der Iran seine Verpflichtungen aus dem internationalen Atomabkommen nicht mehr einhalte. Die Spannungen im Nahen und Mittleren Osten nehmen damit weiter zu.

Die iranische Regierung rechtfertigt die Vertragsverletzung mit der Sanktionspolitik der USA. Auf Geheiß von US-Präsident Donald Trump haben die Vereinigten Staaten das von ihnen selbst maßgeblich ausgehandelte Atomabkommen verlassen und den Iran mit einem Wirtschaftsembargo belegt. Die Politik des „maximalen Drucks“ hat die iranische Wirtschaft in eine tiefe Krise gestürzt und die Hoffnung der moderaten Kräfte in Teheran auf ein Ende der internationalen Isolation zunichtegemacht. Seither gewinnen die Hardliner, die Verhandlungen mit den USA grundsätzlich ablehnen, wieder an Einfluss.

Der Iran habe einen im Pakt festgehaltenen Grenzwert überschritten, meldete die IAEA. Vereinbart waren 300 Kilogramm Uran, angereichert auf 3,67 Prozent. Weitere Schritte sollen folgen: Teheran hat angekündigt, nicht nur seinen Bestand zu erhöhen, sondern das Uran auch stärker anzureichern.

Dieser Prozess werde im Juli beginnen, falls die verbliebenen Vertragsparteien nicht neue Bedingungen aushandelten. Mit hochangereichertem Uran könnte der Iran Atomwaffen entwickeln. Die Europäer warnen eindringlich davor. „Wenn die Iraner gegen den Vertrag verstoßen, ist er hinfällig“, sagte Nils Schmid, außenpolitischer Sprecher der SPD, dem Handelsblatt. „Das müssen die Iraner wissen.“

Als das Atomabkommen mit dem Iran 2015 geschlossen wurde, galt es als Meilenstein für die Diplomatie. Die Islamische Republik unterwarf ihr Atomprogramm umfassenden Auflagen und scharfen Kontrollen, um im Gegenzug von Handelsstrafen befreit zu werden, die Amerikaner, Europäer und die Vereinten Nation erlassen hatten.

Doch US-Präsident Trump gingen die Zugeständnisse der Iraner nicht weit genug. Er verurteilte das von der Regierung seines Vorgängers Barack Obama ausgehandelte Abkommen als „schlechtesten Deal aller Zeiten“.

Seit der Wiedereinführung der US-Sanktionen spricht aus iranischer Sicht wenig dafür, das Abkommen weiter einzuhalten. Mit der Vertragsverletzung will der Iran offenbar Zugeständnisse erzwingen. Europäer, Russen und Chinesen versuchen zwar, den Atomdeal zu retten, weil sie ihn als Garanten für ein Mindestmaß an Stabilität im Nahen und Mittleren Osten erachten.

Doch es gelingt ihnen nicht annähernd, die Auswirkungen der US-Sanktionen auf die iranische Wirtschaft auszugleichen. Die Initiative von Deutschland, Frankreich und Großbritannien, das europäische Irangeschäft mit der Handelsplattform Instex zu schützen, kann die Iraner bisher nicht überzeugen. Vor allem, weil über Instex bis auf Weiteres keine Ölgeschäfte abgewickelt werden sollen, auf die der Iran aber dringend angewiesen ist.

Die USA hoffen, dass ihre Sanktionen den Iran an den Verhandlungstisch bringen. Europäische Diplomaten teilen diese Hoffnung nicht. Sie fürchten, dass die Konfrontationspolitik zum Krieg führt.

Mehr: Deutschland könnte eine wichtige Rolle in dem Konflikt spielen

Startseite

Mehr zu: Mittlerer Osten - Iran verstößt gegen das Atomabkommen

0 Kommentare zu "Mittlerer Osten: Iran verstößt gegen das Atomabkommen"

Das Kommentieren dieses Artikels wurde deaktiviert.