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Möglicher Wettbewerbsverstoß EU-Kommissarin Vestager knöpft sich Amazon vor

Der Online-Versandhändler Amazon ist Anbieter und Händlerplattform zugleich. Bei der Analyse von Daten könnte das wettbewerbsrechtlich problematisch sein.
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Amazon muss sich kritische Fragen gefallen lassen. Quelle: dpa
Umstrittener Riese

Amazon muss sich kritische Fragen gefallen lassen.

(Foto: dpa)

Brüssel Die EU-Wettbewerbskommissarin Margrethe Vestager ist bei Großkonzernen gefürchtet: Seit 2014 im Amt hat die 50-jährige Dänin namhafte Großkonzerne mit Kartellstrafen überzogen: unter anderem Apple, Facebook und Gazprom. Große Aufmerksamkeit brachte ihr im Juli die Rekordstrafe von 4,34 Milliarden Euro ein, die sie Google aufdrückte.

Der Suchmaschinenriese habe seine Marktmacht von Android missbraucht, um seine eigenen Produkte weiter zu optimieren, so die Begründung. Derzeit werden die Kartellermittlungen gegen die deutschen Autokonzerne ausgeweitet. Und seit dieser Woche muss ein weiterer Weltkonzern zittern: Amazon – und zwar nicht zum ersten Mal. Das digitale Warenhaus habe eine doppelte Funktion, sagte die Kommissarin am Mittwochmittag in Brüssel.

Einerseits ist es eine Plattform für Händler aller Art, andererseits ist das Unternehmen selbst ein großer Internethändler. Das Problem: Was geschieht mit den Daten, die Amazon von den vielen kleinen Händlern erhält? Nutzt der Riese diese nur, um den Service der Einzelhändler zu verbessern? Oder etwa auch, um das eigene Produkt zu optimieren, um vielleicht das nächste große Ding zu finden?

Falls ja, hätte das Unternehmen durch seine Marktmacht einen erheblichen Wettbewerbsvorteil gegenüber anderen Online-Händlern, die keinen Zugang zu solchen Daten haben. Etwas, das die oberste Wettbewerbsaufseherin nicht duldet.

Vestagers Credo: „Es ist in Europa nicht verboten, als Unternehmen erfolgreich zu sein und groß zu werden. Problematisch wird es aber, wenn die dominante Position missbraucht wird.“ Diese Gefahr sieht sie jetzt wieder bei Amazon. Eigene Marktbeobachtungen der Kommission haben zu dem Verdacht geführt.

Aus diesem Grund schickte die Kommission diese Woche Fragebögen an Händler, um Näheres herauszufinden. Vestager betonte allerdings mehrfach, man sei noch ganz am Anfang einer informellen Untersuchung. Erstmal müssten die ausgefüllten Fragebögen zurückkommen – was in etwa ein bis zwei Monaten der Fall sein werde. Danach wird die Wettbewerbsbehörde die nächsten Schritte festlegen.

Es wäre nicht das erste Mal, dass Amazon Vestagers scharfes Wettbewerbsauge finanziell zu spüren bekommt: Vergangenes Jahr forderte die Kommissarin Amazon auf, für die Zeit von 2006 bis 2014 Steuern in Höhe von 250 Millionen Euro an Luxemburg nachzuzahlen. „Dreiviertel des Gewinns von Amazon blieb unversteuert“, sagte die Dänin – ein Steuervorteil, den die Wettbewerbskommissarin nicht mit EU-Recht vereinbar hielt.

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