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Mögliches Treffen Trumps Lob für Kim könnte Bewegung in den Atomstreit bringen

In diesem Jahr könnte es ein weiteres Treffen zwischen Trump und Kim geben. Experten rätseln jedoch, wie ein Deal im Atompoker aussehen könnte.
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Im Juni des vergangenen Jahres haben sich die beiden Staatsführer zum ersten Mal getroffen. Quelle: AFP
Kim Jong Un und Donald Trump

Im Juni des vergangenen Jahres haben sich die beiden Staatsführer zum ersten Mal getroffen.

(Foto: AFP)

TokioMit seiner Neujahrsansprache hat Nordkoreas Führer Kim Jong Un im Atomstreit mit den USA offenbar die richtige Mischung aus Warnungen und Gesprächsangeboten gefunden. Kaum hatten die US-Medien über seine Fernsehansprache berichtet, twitterte Trump seine Antwort. Und die war voller Lob.

Kim habe auf Tests und eine Weiterverbreitung von Atomwaffen verzichtet und erklärt, den US-Präsidenten treffen zu wollen, referierte Trump einen Bericht des TV-Senders PBS. „Ich freue mich auch auf ein Treffen mit dem Vorsitzenden Kim, der so gut realisiert, dass Nordkorea großartiges wirtschaftliches Potenzial besitzt.“

Trumps freundliche Worte geben den festgefahrenen Verhandlungen um eine atomare Abrüstung Nordkoreas neuen Schwung. Im Juni hatten Trump und Kim bei ihrem ersten Gipfeltreffen in Singapur noch die Hoffnung auf einen Durchbruch geschürt.

In den vergangenen Monaten stellte Trump sogar ein zweites Treffen im Januar oder Februar in Aussicht. Doch seine Unterhändler haben bislang keine sichtbaren Ergebnisse produziert. Selbst die Annäherung mit Südkorea verzögert sich.

Kim hatte ursprünglich im Herbst bei einem innerkoreanischen Gipfeltreffen in Nordkoreas Hauptstadt Pjöngjang mit dem südkoreanischen Präsidenten Moon Jae-in einen Gegenbesuch in Seoul vereinbart. Moon erklärte, dass die erste Reise eines nordkoreanischen Führers in die Hauptstadt des kapitalistischen Südens noch bis Jahresende stattfinden würde. Doch Kim ließ sich nicht persönlich blicken, sondern erst am 1. Januar im nordkoreanischen Fernsehen.

Dort versuchte der Herrscher über das isolierte Land, den Eindruck eines normalen Staatsmannes zu vermitteln. Er saß bei seiner Rede nicht hinter einem Schreibtisch, sondern in einem Sessel im gediegenen Ambiente einer Bibliothek. Hinter ihm prangten die Landesfahne und Porträts seines Großvaters Kim Il Sung und seines Vaters Kim Jong Il.

Schon das ungewohnt nahbare Bild kam als Botschaft international an. Viele Tageszeitungen des Klassenfeindes im Süden machten am Dienstag mit Kim im Sessel die erste Seite auf. Und die, die es nicht taten, berichteten prominent von seiner Rede, in der er Nordkoreas Sicht über den Stand im Atompoker darlegte.

Dabei wurde klar: Im Kern dreht sich der Streit weiterhin um die Verhandlungsstrategie. Die USA gingen mit der Forderung in die Gespräche, dass die internationalen Sanktionen erst gelockert werden sollen, wenn Nordkorea überprüfbar und unwiderruflich sein Atomwaffen- und Raketenprogramm abrüste. Nordkorea wünscht sich allerdings einen schrittweisen Prozess.

So beklagte Kim ausdrücklich, dass Nordkorea für die ersten Signale seines guten Willens noch keine Gegenleistungen der USA erhalten habe. Nordkorea hat beispielsweise öffentlichkeitswirksam einen Teil seines Atomtestzentrums gesprengt. Sollten die USA mit „vertrauenswürdigen Maßnahmen und entsprechenden praktischen Aktionen“ antworten, würden sich die Beziehungen zwischen Nordkorea und den USA „wunderbar mit schnellem Tempo entwickeln“, verhieß Kim.

Wenn die USA allerdings ihre Sanktions- und Druckpolitik fortsetzten, könnte Nordkorea einen neuen Weg finden, seine Interessen zu verteidigen und Frieden und Stabilität auf der koreanischen Halbinsel zu erreichen, mahnte Nordkoreas Führer. Gleichzeitig erneuerte er seine Bereitschaft, sich jederzeit mit Trump zu treffen.

Viele Korea-Experten wollten in der Rede zwar keine bahnbrechenden Nachrichten, sondern nur Altbekanntes gehört haben. Doch für den Korea-Experten Ramon Pacheco Pardo von der Freien Universität Brüssel machte Kims Ton die Musik. „Die diesjährige Neujahrsbotschaft ist die mit Abstand freundlichste gegenüber den USA“, meint Pardo. Voriges Jahr hätte Kim die USA noch als Aggressor bezeichnet, dieses Mal ein Gespräch angeboten. „Kim sendet eine Botschaft an Trump.“

Wie schon im vorigen Jahr ist Trump auch bereit, persönlich mit Kim zu verhandeln. Der Ausgang ist allerdings genauso ungewiss wie vor einem Jahr. Dies liegt zum einen an der politischen Lage in Washington. Zwar scheint Trump zu weit mehr Zugeständnissen bereit zu sein als die Hardliner, die er um sich versammelt hat. Doch ist es nicht klar, ob der US-Präsident sich wirklich durchsetzen kann.

Zum anderen gibt es unterschiedliche Interpretationen der streitenden Parteien darüber, was eigentlich vereinbart wurde. „Kim hat einen Olivenzweig präsentiert, aber einen mit sehr scharfen Dornen“, sagt Bruce Klingner, Korea-Experte der konservativen amerikanischen Heritage-Stiftung.

Das Grunddilemma der Verhandlungen ist dabei, dass Trump im Juni Nordkoreas Sprachregelung von einer Denuklearisierung der koreanischen Halbinsel in das gemeinsame Kommuniqué übernommen hat. Die USA verstehen bisher darunter, dass der Norden abrüstet.

Nur steht diese Floskel seit Jahren für Nordkoreas Forderung, dass die USA ihre Truppen aus Südkorea und sogar Japan abziehen und im besten Fall mitsamt Russland und den anderen Atommächten ihre Atomwaffen zerstören. Und damit dies auch ganz klar wird, hat Nordkorea diese Position im Dezember 2018 über seine Nachrichtenagentur KCNA noch einmal schriftlich fixiert.

Darüber hinaus präsentierte der Norden auch eine Liste mit weiteren Forderungen. Dazu gehören ein Ende der Manöver zwischen den USA und ihrem Verbündeten Südkorea, die Lockerung der Sanktionen und ein Friedensvertrag, der ohne weitere Abrüstungsgesten wie eine Auflistung des nordkoreanischen Atomwaffenarsenals auskommt.

Damit habe Kim sowohl die Schuld für ein mögliches Scheitern der Verhandlungen wie auch die Bürde der nächsten Schritte vor dem Weißen Haus abgeladen, so Klingner. Die Botschaft an Trump ist für den Experten klar: Wenn du die Verhandlungen retten willst, komme zu einem weiteren Gipfel und sei zu wirklichen Verhandlungen bereit.

Doch noch ist offen, wie weit Trump Nordkorea entgegenkommen könnte. An einen vollständigen Verzicht Nordkoreas auf seine bestehenden Atomwaffen glaubt kaum noch ein Experte. Denn Trumps Problem ist mehr noch als früher, dass ihm selbst die Druckmittel zunehmend schwinden. Denn die Sanktionsfront bröckelt – nicht nur wegen Nordkoreas Schutzmacht China. Auch die Kluft zwischen den USA und Südkorea wächst – sehr zu Kims Freude.

Südkoreas Präsident Moon versucht die Gunst der Stunde für eine Annäherung der verfeindeten koreanischen Staaten zu nutzen. So haben beide Seiten beispielsweise damit begonnen, seit Jahrzehnten gekappte Straßen und Bahnstrecken wieder zu verbinden. Und Moon machte in einer Rede vor mittelständischen Unternehmern am Mittwoch deutlich, dass er diese Arbeit ausdehnen will. Der Friede des vergangenen Jahres sei nur vorläufig, betonte Moon. „Wir werden uns bemühen, den Strom des Friedens im neuen Jahr zu einer unumkehrbaren großen Welle zu machen.“

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