Moskauer Lokalwahlen Russische Opposition erzielt Erfolg

Bei den Moskauer Lokalwahlen hat die liberale Opposition des Landes einen Erfolg verbuchen können. Die Partei Jabloko konnte rund 180 Mandate für sich behaupten – der Kreml sieht die Erfolge als Zeichen von Pluralismus.
Update: 11.09.2017 - 13:47 Uhr 1 Kommentar
Die Partei Jabloko hat nach offiziellen Angaben knapp 180 der 1502 Mandate in den Stadtteilsversammlungen erringen können. Quelle: dpa
Moskau

Die Partei Jabloko hat nach offiziellen Angaben knapp 180 der 1502 Mandate in den Stadtteilsversammlungen erringen können.

(Foto: dpa)

MoskauDie liberale russische Opposition hat bei den Moskauer Lokalwahlen mit einer neuen Taktik einen unerwarteten Erfolg erzielt. Die Partei Jabloko des altgedienten Reformpolitikers Grigori Jawlinski errang nach offiziellen Angaben vom Montag knapp 180 der 1502 Mandate in den Stadtteilsversammlungen. Dazu könnten noch Dutzende Sitze parteiloser Kandidaten kommen.

Drei Viertel der Mandate gingen an die Kremlpartei Geeintes Russland, wie Walentin Gorbunow, Leiter der Moskauer Wahlkommission, mitteilte. Die Beteiligung lag bei niedrigen 14 Prozent.

In zehn oder mehr Stadtteilsvertretungen kamen die Regierungsgegner auf eine Mehrheit. Im Gagarinski-Viertel um die Russische Akademie der Wissenschaften errangen sie sogar alle Sitze. Ausgerechnet dort hatte am Sonntag Präsident Wladimir Putin seine Stimme abgegeben.

Bislang hielt Jabloko nur 25 Sitze in den Stadtteilversammlungen. Für diese Wahl warben die Partei und der unabhängige Ex-Parlamentarier Dmitri Gudkow etwa 1000 Kandidaten an und lotsten sie gezielt durch die Fallstricke des Registrierungssystems. Die Arbeit der Abgeordneten auf der unteren Ebene der Selbstverwaltung ist zwar weitgehend symbolisch. Sie könnten aber Einfluss auf die Kandidatenkür zur nächsten Bürgermeisterwahl in Moskau 2018 haben.

Der Kreml hat die vereinzelten Erfolge der Opposition bei den russischen Kommunalwahlen als Zeichen einer funktionierenden Demokratie gedeutet. „Das ist Pluralismus, das ist politische Konkurrenz“, sagte Dmitri Peskow, Sprecher von Präsident Wladimir Putin, am Montag in Moskau. Trotzdem habe die Regierungspartei Geeintes Russland bei den Lokalwahlen in der Hauptstadt die meisten Sitze erhalten, sagte er der Agentur Interfax zufolge.

Putin spielt, Putin trifft, alle jubeln
Tradition verpflichtet
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Bei der alljährlichen Gala der „Night Ice Hockey League“ wagte sich der russische Präsident auch 2017 wieder auf das Eis in Sotschi. Dabei machte er eine durchaus athletische Figur.

Erfolgreiches Team
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Zusammen mit anderen russischen Politikern und Sportlern spielte Putin in einem Team – und das recht erfolgreich.

Höchste Konzentration
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Sieben Mal beförderte der Präsident den Puck in das Tor der Gegner. In diesem Moment steht er noch senkrecht auf dem Eis...

Auf dem Boden der Tatsachen
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... doch Sekunden später liegt der Präsident am Boden. Ernsthaft verletzt hat sich Putin dabei aber nicht.

Auf Erfolgskurs
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Schon kurze Zeit später trifft Putin erneut ins Tor der Gegner. Traditionell läuft der Präsident bei den Eishockey-Spielen mit Trikotnummer 11 auf.

Lieblingssport
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Bereits 2014 stand der mittlerweile 64-jährige Staatschef für die „Night Ice Hockey Liga“ auf dem Platz. Eishockey zählt zu den Lieblingssportarten des Präsidenten.

Das Allstar-Team
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Auch dem Show-Spiel, das parallel zur Eishockey-Weltmeisterschaft stattfand, landete Putin einige Treffer für sein Team.

In Moskau errang die liberale Opposition trotz bürokratischer Hürden etwa 250 der 1502 Mandate in den Stadtteilversammlungen. Ihre Sprecher klagten zudem über viele Wahlrechtsverstöße der Behörden.

Für die Staatsmacht war der Wahlsonntag auch der letzte Test vor der Präsidentenwahl im März 2018, bei der Putin absehbar für eine vierte Amtszeit antritt. 16 Gouverneure und Chefs von Teilrepubliken setzten sich problemlos im ersten Wahlgang durch, zum Beispiel in Karelien, Kaliningrad, Perm, Burjatien und in Sewastopol auf der Krim.

  • dpa
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1 Kommentar zu "Moskauer Lokalwahlen: Russische Opposition erzielt Erfolg"

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  • Herr Carlos Santos11.09.2017, 13:53 Uhr

    http://www.grenzecho.net/region/eifel-ardennen/stvith/eu-kommissionspraesident-juncker-kommt-am-15-november-nach-st-vith

    Jean-Claude Juncker kommt in die Deutschsprachige Gemeinschaft: Am 15. November (Tag der DG) wird sich der Europäische Kommissionspräsident in St.Vith im Rahmen eines „Bürgerdialogs“ den Fragen des Publikums stellen. Es soll eine offene Diskussion werden, teilte die Kommission mit.

    …..........................

    500 MILLIONEN EUROPÄER FRAGEN AM EU-OBER-DIKTATOR :

    „ WARUM GAB ES NUR IN ENGLAND ECHTE DEMOKRATIE IN GANZ EUROPA WO BISHER DIE BRITTEN ALS EINZIGSTER EUROPÄER ÜBER „ EINEN EXIT ABSTIMMEN „ DÜRFTEN ???

    ===>>> WARUM DÜRFEN ALLE ANDERE EUROPÄER NICHT DAS GLEICHER DEMOKRATISCHEN WAHLRECHT ÜBER EINEM REFERENDUM BEKOMMEN OB IHR LAND AUCH DIESE UNERWÜNSCHTE EUROPÄISCHE UNION VERLASSEN SOLLEN ODER NICHT ???

    WARUM WIRD SELBST IN KATALONIEN EINEN REFERENDUM VOM SPANISCHEN STAAT NICHT ERLAUBT WO ES SOGAR DROHT DASS PANZER DESWEGEN AUF DIE STRASSE FAHREN WERDEN ?

    WILL DIE EUROPÄISCHE UNION IM SPANISCHENKATALONIEN EINE WIEDERHOLUNG VON BERLIN 17 JUNI 1953 HABEN ???

    IST DIE EUROPÄISCHER UNION DIE NEUE DEMOKRATISCHE REPUBLIK DEUTSCHLANDS UNTER HONECKER ???

    DANN GIBT ES NUR EINE ANTWORT :

    500 MILLIONEN EUROPÄER GEHEN ALLE AUF DIE STRASSE AM GLEICHEN TAG UND SCHREIEN:

    „ DIESE EU WOLLEN WIR NICHT UND WIR SIND DAS VOLK EUROPAS !!! „


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