Münchner Sicherheitskonferenz Maas: Deutsche Sicherheit wird auch im Irak und Libyen verteidigt
Der deutsche Außenminister fordert mehr sicherheitspolitisches Engagement.
München Bundesaußenminister Heiko Maas (SPD) hat sich dafür ausgesprochen, dass Deutschland auch militärisch mehr Verantwortung übernimmt. „Um es klar zu sagen: Deutschland ist bereit, sich stärker zu engagieren, auch militärisch“, sagte er am Freitag auf der Münchner Sicherheitskonferenz. „Aber dieses militärische Engagement muss eingebettet sein in eine politische Logik.“
Maas zitierte in diesem Zusammenhang den früheren SPD-Verteidigungsminister Peter Struck, der zu Beginn des Afghanistan-Einsatzes der Bundeswehr gesagt hatte, Deutschlands Sicherheit werde auch am Hindukusch verteidigt. „Man muss heute hinzufügen - auch im Irak, in Libyen und im Sahel - aber eben genauso am Verhandlungstisch in New York, Genf oder Brüssel“, betonte der Außenminister.
In der SPD ist umstritten, wie stark Deutschland sich in Auslandseinsätzen engagieren soll. Auf Druck der Sozialdemokraten wird beispielsweise Ende März der Einsatz von Tornado-Aufklärungseinsatz über Syrien und dem Irak im Kampf gegen die Terrororganisation Islamischer Staat (IS) beendet.
Maas betonte, ohne Diplomatie und ohne klare politische Strategie drohten Militäreinsätze zu verpuffen. Schlimmstenfalls verschärften sie die Krisen. Deswegen dürfe man „mehr Verantwortung“ nicht mit „mehr Engagement“ gleichsetzen.
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