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Myanmar im Umbruch Armeechef sichert Unterstützung für Demokratie zu

Nach jahrelanger Militärherrschaft könnte die Wende in Myanmar gelingen: Der Armeechef hat zugesichert, die gewählte Regierung zu unterstützen. Doch noch sieht er Hindernisse für die Demokratie im Land.
27.03.2016 - 12:10 Uhr
Zur jährlichen Parade der Streitkräfte Myanmars hat General Min Aung Hlaing zugesagt, die Demokratie im Land zu unterstützen. Quelle: AFP
General salutiert

Zur jährlichen Parade der Streitkräfte Myanmars hat General Min Aung Hlaing zugesagt, die Demokratie im Land zu unterstützen.

(Foto: AFP)

Naypyidaw Kurz vor dem Amtsantritt einer zivilen Regierung in Myanmar hat der mächtige Armeechef zugesichert, das Land „auf dem Weg zur Demokratie“ zu halten. „Ich versichere feierlich, dass die Tatmadaw (Armee) kooperieren wird, um den Wohlstand der Union und ihrer Bürger zu verwirklichen“, sagte General Min Aung Hlaing am Sonntag bei der Parade zum jährlichen Tag der Streitkräfte in der Hauptstadt Naypyidaw.

Am Mittwoch wird eine neue zivile Regierung unter Führung der Nationalen Liga für Demokratie (NLD) von Aung San Suu Kyi die Macht übernehmen. Die Demokratie-Ikone wird das Amt der Außenministerin übernehmen, während ihr enger Vertrauter Htin Kyaw Staatspräsident wird. Sie selbst kann aufgrund einer Klausel in der noch von der Militärjunta verabschiedeten Verfassung nicht Präsidentin werden.

Die Militärregierung hatte im Herbst 2010 nach jahrzehntelanger Herrschaft, die das südostasiatische Land in die internationale Isolation geführt hatte, eine bemerkenswerte Wende eingeleitet. Der demokratische Übergang mündete im November in die ersten freien Parlamentswahlen, die erwartungsgemäß von Suu Kyis NLD gewonnen wurden. Allerdings behält das Militär weiter bedeutenden Einfluss im Staat.

„Die beiden Haupthindernisse für die Demokratisierung sind die Nichtbeachtung der Herrschaft des Rechts und das Andauern bewaffneter Aufstände“, sagte Armeechef Hlaing bei der Parade am Sonntag mit Blick auf ethnische Rebellengruppen in den Randgebieten des Landes. „Nur wenn diese beiden Hindernisse richtig angegangen und überwunden werden, wird es Fortschritte auf dem Weg zur Demokratie geben.“

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