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Nach Bürgermeisterwahl Türkische Opposition fordert in Fehde mit Erdogan Wiederholung der Präsidentenwahl

Die Opposition holt zum Gegenschlag aus: Sie fordert nach der annullierten Bürgermeisterwahl die Wiederholung der Präsidenten- und Parlamentswahl.
08.05.2019 - 14:35 Uhr Kommentieren
Die CHP war bei der nun für ungültig erklärten Bürgermeisterwahl in Istanbul zum Sieger ernannt worden. Quelle: dpa
Kemal Kilicdaroglu (CHP)

Die CHP war bei der nun für ungültig erklärten Bürgermeisterwahl in Istanbul zum Sieger ernannt worden.

(Foto: dpa)

Ankara In der Türkei holt die Opposition nach der von der Regierung durchgesetzten Wiederholung der Bürgermeisterwahl in Istanbul zum Gegenschlag aus. Die Republikanische Volkspartei (CHP) forderte am Mittwoch, auch die Präsidenten- und Parlamentswahl vom Juni 2018 zu annullieren.

Zur Begründung führte sie an, dass Wahlhelfer auch bei diesem Urnengang in derselben Weise nominiert worden seinen wie bei der nun annullierten Bürgermeisterwahl. Die oberste Wahlbehörde hatte diese auf Antrag der Partei AKP von Präsident Recep Tayyip Erdogan für null und nichtig erklärt.

Der AKP-Vertreter in der Wahlkommission begründete den Schritt unter anderem damit, dass in manchen Wahllokalen Menschen gearbeitet hätten, die keine Staatsbedienstete seien. Die Wahlkommission hatte die zeitgleich abgehaltenen Wahlen für Kreisverwaltungen, Stadträte und Gemeindevertreter allerdings nicht beanstandet. Die CHP forderte nun, auch diese Wahlen zu annullieren.

Die CHP war bei der nun für ungültig erklärten Bürgermeisterwahl in Istanbul mit nur 13.000 Stimmen Vorsprung vor der islamisch-konservativen AKP zum Sieger ernannt worden. Der CHP-Politiker Ekrem Imamoglu wurde zum neuen Bürgermeister ernannt.

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    Dies galt als persönlicher Rückschlag für Erdogan, der sich stark im Wahlkampf engagiert hatte und in den 1990er Jahren Bürgermeister in der größten türkischen Stadt war. Es war das erste Mal seit 25 Jahren, dass die AKP die Wahlen in der Wirtschaftsmetropole verlor.

    • rtr
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