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Nach dem Brexit Deutschland und Großbritannien wollen Kooperationsvertrag abschließen

Nach dem Brexit steht in den Beziehungen laut Merkel ein „neues Kapitel“ an. Die Grundlage sollen der Vertrag und Regierungskonsultationen bilden.
02.07.2021 Update: 02.07.2021 - 16:01 Uhr Kommentieren
Zwischen Deutschland und Großbritannien ist nach dem Brexit ein Freundschaftsvertrag geplant. Quelle: Reuters
Boris Johnson und Angela Merkel

Zwischen Deutschland und Großbritannien ist nach dem Brexit ein Freundschaftsvertrag geplant.

(Foto: Reuters)

Chequers, London Deutschland und Großbritannien wollen ihre Beziehungen mit einem Kooperationsvertrag und regelmäßigen Regierungskonsultationen auf eine neue Grundlage stellen. Das gaben der britische Premierminister Boris Johnson und Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) am Freitag nach ihrem Treffen auf dem Landsitz Chequers des britischen Regierungschefs in der Nähe von London bekannt.

Merkel sagte, es werde nach dem Austritt Großbritanniens aus der Europäischen Union ein „neues Kapitel“ aufgeschlagen. Die Regierungskonsultationen, also Beratungen der Regierungschefs und eines großen Teils ihrer Minister über zentrale Fragen der Beziehungen beider Länder, sollen einmal im Jahr stattfinden.

Darüber hinaus sei ein „Freundschaftsvertrag oder Kooperationsvertrag“ geplant, der die gesamte Breite der Beziehungen abbilden solle, sagte Merkel.

Mit Blick auf eine stärkere Einbindung Großbritanniens in EU-Diskussionen äußerte sich Merkel zurückhaltend. Dabei müsse man nach dem Brexit Schritt für Schritt vorgehen.

Johnson ist überzeugt, dass Großbritannien nach dem Brexit trotz der Spannungen mit der EU seine Beziehung zu Deutschland vertiefen kann. „Mit gutem Willen und Geduld können wir das klären“, sagte Johnson über die Konflikte mit der EU über Sonderregeln für Nordirland.

Johnson: Enge bilaterale Beziehung möglich

Die EU war London erst vor wenigen Tagen in einem Streit um die Einfuhr von gekühlten Fleischprodukten nach Nordirland entgegen gekommen und hatte eine Übergangsfrist verlängert. Wegen abweichender Hygieneregeln hätten solche Produkte eigentlich von Juli an nicht mehr von England, Schottland und Wales nach Nordirland eingeführt werden dürfen. Nun gab es drei Monate Aufschub. „Stellen Sie sich vor, Bratwurst könnte nicht von Dortmund nach Düsseldorf gebracht werden. Das müssen wir wirklich klären“, betonte Johnson auf seinem Landsitz in Chequers. Auch die Kanzlerin betonte, bei der Umsetzung des sogenannten Nordirland-Protokolls sei noch Arbeit nötig.

Hintergrund des Konflikts ist die im Brexit-Abkommen festgehaltene Regelung, dass Nordirland auch nach dem Brexit de facto in Zollunion und Binnenmarkt der EU bleibt. Damit sollen Warenkontrollen zwischen Nordirland und dem EU-Mitglied Irland verhindert werden, um Spannungen in der ehemaligen Unruheprovinz zu verhindern.

Doch kontrolliert werden muss nun stattdessen zwischen Nordirland und dem Rest des Vereinigten Königreichs. Das führt zu Schwierigkeiten im innerbritischen Handel, für die sich London und Brüssel gegenseitig verantwortlich machen. Dies solle jedoch einer engeren bilateralen Beziehung der beiden Länder nicht im Wege stehen, so Johnson.

Mehr: Großbritannien will Staatshilfen nach dem Brexit beschleunigen

  • dpa
  • rtr
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