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Nach den Wahlen Italiens Präsident setzt neue Gespräche über Regierungsbildung an

Die Hängepartie in Italien geht weiter: Zwei Monate nach den Wahlen hat Präsident Mattarella neue Gespräche über eine Regierungsbildung angesetzt.
03.05.2018 - 13:30 Uhr Kommentieren
Die Gespräche gehen weiter: Eine Neuwahl hatte der Präsident bereits ausgeschlossen. Quelle: Reuters
Präsident Mattarella

Die Gespräche gehen weiter: Eine Neuwahl hatte der Präsident bereits ausgeschlossen.

(Foto: Reuters)

Rom Der italienische Präsident Sergio Mattarella hat für kommende Woche erneut Gespräche über eine Regierungsbildung angesetzt, um die seit über zwei Monaten dauernde Hängepartie zu beenden. Für Montag seien Treffen mit den Parteivorsitzenden geplant, teilte das Präsidialamt am Donnerstag in Rom mit. Eine Neuwahl im Juni, die die populistische Fünf-Sterne-Bewegung gefordert hatte, hat Mattarella bereits ausgeschlossen.

Der Vorsitzende der Fünf-Sterne-Bewegung, Luigi Di Maio, argumentiert, die Bemühungen um eine Regierungsbildung für gescheitert erklärt. Ende April hatten sich seine Partei und der sozialdemokratische Partito Democratico (PD) zu Sondierungsgesprächen für eine Regierungsbildung bereiterklärt. Die Protestpartei hatte neben dem PD auch der rechtsextremen Lega ein Gesprächsangebot unterbreitet, die es aber nicht annahm.

Die Lega von Matteo Salvini und die Forza Italia von Ex-Ministerpräsident Silvio Berlusconi führen das Mitte-Rechts-Bündnis an, das als stärkste Kraft aus der Wahl am 4. März hervorging. Weder dieses Bündnis noch die Fünf-Sterne-Bewegung, die stärkste Einzelpartei wurde, verfügen jedoch über genügend Sitze im Parlament für eine regierungsfähige Mehrheit. Die Sozialdemokraten, an deren Spitze nach dem Rücktritt Matteo Renzis geschäftsführend Maurizio Martina steht, landeten abgeschlagen auf Platz drei.

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