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Nach Ende der Atomkrise Japans Premier stellt Rücktritt in Aussicht

Japans Premier Naoto Kan hat angedeutet zurückzutreten, wenn die Folgen der atomaren Katastrophe beseitigt und der Wiederaufbau der durch den Tsunami zerstörten Gebiete erfolgt ist.
02.06.2011 - 07:33 Uhr Kommentieren
Premierminister Naoto Kan. Quelle: Reuters

Premierminister Naoto Kan.

(Foto: Reuters)

Tokio Kurz vor der heutigen Abstimmung über ein von der Opposition eingebrachtes Misstrauensvotum sagte Kan: „Wenn der Wiederaufbau nach dem Erdbeben einmal organisiert ist, werde ich die Verantwortung an die jüngere Generation weitergeben.“ Dieser Zeitpunkt sei aber noch nicht gekommen. „Die nukleare Krise hält jedoch noch an und ich werde mein Möglichstes tun, um sie zu beenden und die Aufbauarbeiten nach dem Erbeben voranzutreiben“, sagte Kan.

Im Land wird nun spekuliert, was diese Aussage zu bedeuten hat. Fest steht, dass der Ausgang der Abstimmung über das Mistrauensvotum offen ist. Drei Oppositionsparteien, darunter mit der LDP der Initiator und die größte Oppositionspartei in Japan, stehen hinter dem Antrag. Gleichzeitig haben sich bisher mehrere Gruppen innerhalb Kans eigener Regierungspartei DPJ zur einer Unterstützung bekannt. Dazu gehören unter anderem die Anhänger von Kans innerparteilichen Widersachern Ichiro Ozawa und seinem Vorgänger Yukio Hatoyama. Gestern traten zudem fünf Staatssekretäre der DPJ zurück, um freie Hand bei der Wahl zu haben.

Öffentlich werfen sie Kan schlechtes Krisenmanagement nach dem Erdbeben und dem Tsunami am 11. März vor sowie eine falsche Wirtschaftspolitik. In der Partei tobt aber vor allem ein Kampf um die Führerschaft. Bei Ozawa spielen zudem auch Rachegedanken eine Rolle. Kan hatte ihn im letzten Jahr bei der Wahl zum Parteivorsitzenden und damit auch um das Amt der Ministerpräsidenten geschlagen und Ozawa danach auch keinen Posten in seinem Kabinett gegeben.

Da aber rund 80 DPJ-Anhänger notwendig sind, um das Misstrauensvotum erfolgreich durchzusetzen, glauben Beobachter, dass es am Ende scheitern wird. Dass Kan nun trotzdem seinen Rücktritt ankündigt, könnte ein Schachzug sein, die eigene Partei zu beruhigen und von einem Votum gegen ihn abzuhalten. Es könnte aber auch bereits ein Deal mit der Opposition oder seinen Gegnern in der DPJ sein, ihn noch bis zum Ende der atomaren Krise weitermachen zu lassen, um dann – wie verabredet – den Weg frei zu machen. Derzeit dürfte jedenfalls niemand innerhalb der DPJ oder LDP wirklich scharf darauf sein, Kans Amt zu übernehmen.

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