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Nach Finanzäffäre Rumäniens Arbeitsminister tritt zurück

Rumäniens Arbeitsminister Ioan Nelu Botis legt sein Amt nieder. Zuletzt hatten rumänischen Medien eine mögliche Betrugsaffäre um EU-Mittel enthüllt. Auch die Ehefrau des Ministers soll in den Fall verwickelt sein.
20.04.2011 - 12:11 Uhr Kommentieren
Rumäniens Arbeitsminister Ioan Nelu Botis muss zurücktreten. Quelle: Reuters

Rumäniens Arbeitsminister Ioan Nelu Botis muss zurücktreten.

(Foto: Reuters)

Bukarest Die nationalen Behörden zur Betrugsbekämpfung ermitteln in dem Fall, in den auch die Ehefrau des Ministers verwickelt sein soll. Der bürgerliche Ministerpräsident Emil Boc nahm Botis' Rücktritt an. 

Botis war seit Anfang September 2010 im Amt. Er bezeichnete seinen Rücktritt als „Ehren-Demission“. Er sei sich vor allem einer „moralischen Schuld“ durchaus bewusst. 

Rumänische Medien hatten Anfang der Woche aufgedeckt, dass eine Nichtregierungsorganisation (NGO) mit Sitz in einer Immobilie des Ministers europäische Mittel samt Kofinanzierung seitens des rumänischen Arbeitsministeriums für ein Arbeitslosenprojekt abgerufen hatte. Die Gattin des Ministers bekam monatlich als Projektberaterin 2000 Euro aus dem Projekt, das von Botis' ehemaliger Kabinettschefin geleitet wurde. 

Beobachter beanstandeten ferner die Windeseile, mit dem das Projekt mit EU-Finanzierung bewilligt worden ist. Botis war am 3.September zum Minister ernannt worden, am 19. September reichte die NGO das Projekt ein, das nur zehn Tage später schon bewilligt war.Ende Dezember erfolgten dann die ersten Zahlungen.

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