Nach Namensänderung Mazedonien will EU-Beitritt – Präsident stemmt sich dagegen

Mazedonien will den Beginn der EU-Beitrittsgespräche – doch Staatspräsident Ivanov könnte der Regierung einen Strich durch die Rechnung machen.
Update: 26.06.2018 - 14:58 Uhr Kommentieren
Nicht nur der Präsident, auch Teile der mazedonischen Bevölkerung sind dagegen, dass sich ihr Land künftig „Nord-Mazedonien“ nennen soll. Quelle: AP
Proteste gegen Namensänderung

Nicht nur der Präsident, auch Teile der mazedonischen Bevölkerung sind dagegen, dass sich ihr Land künftig „Nord-Mazedonien“ nennen soll.

(Foto: AP)

SkopjeWenige Tage vor dem EU-Gipfel hat der mazedonische Regierungschef Zoran Zaev an die Staats- und Regierungschefs appelliert, grünes Licht für Beitrittsverhandlungen zu geben. „Das wäre die Anerkennung der bisherigen Reformen und gäbe einen Impuls für weitere Reformen“, schrieb der Spitzenpolitiker in einem am Dienstag in Skopje veröffentlichten Brief. Außerdem habe die Umsetzung des Abkommens mit dem Nachbarn Griechenland über die Beilegung des jahrzehntelangen Namensstreits nur so eine Chance.

Staatspräsident Gjorge Ivanov hatte sich Stunden zuvor geweigert, den am 17. Juni von Mazedonien und Griechenland erzielten und vom mazedonischen Parlament bereits gebilligten Kompromiss im Namensstreit zu unterzeichnen. „Ich akzeptiere die Verfassungsänderung mit dem geänderten Staatsnamen nicht“, schrieb er an das Parlament.

Skopje und Athen hatten sich darauf geeinigt, dass sich die ehemalige jugoslawische Teilrepublik Mazedonien künftig Nord-Mazedonien nennt und sich damit von der nordgriechischen Provinz Mazedonien unterscheidet. Als Gegenleistung will Athen den Weg des Landes zur Nato und in die EU nicht länger blockieren.

„Das Abkommen gefährdet die mazedonische nationale Identität“, begründete Ivanov seinen Schritt. Mit der Vereinbarung ordne sich das Land unter und mache sich von Griechenland abhängig. Das Parlament kann mit einem erneuten Beschluss die Blockade des Staatsoberhauptes allerdings beiseite räumen.

Nationalisten in Mazedonien und Griechenland machen seit langem Front gegen das Abkommen. In Griechenland kam es am Montag zu heftigen Krawallen. Skopje plant, im September seine Bürger über die Vereinbarung in einem Referendum abstimmen zu lassen. Regierungschef Zoran Zaev will zurücktreten, sollte es kein positives Votum geben.

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  • dpa
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