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Nach Protesten Regierung Ecuadors erreicht Einigung mit indigenen Völkern

Nach der Einigung zwischen Staatschef Moreno und Vertretern der der Konföderation der Indigenen Völker soll die Streichung der Subventionen der Spritpreise revidiert werden.
14.10.2019 Update: 14.10.2019 - 06:01 Uhr Kommentieren

Ecuador: Präsident Moreno nimmt Benzinpreis-Gesetz zurück

Quito Nach tagelangen gewaltsamen Protesten will die Regierung Ecuadors die umstrittene Entscheidung zur Erhöhung der Spritpreise zurücknehmen. Darauf einigten sich am Sonntagabend die Regierung und die Führung der indigenen Völker nach längeren Verhandlungen.

Nach der Einigung zwischen Staatschef Lenin Moreno und Vertretern der Konföderation der Indigenen Völker (CONAIE) soll die Streichung der Subventionen der Spritpreise von einer gemeinsamen Kommission revidiert werden. Im Gegenzug beendete die CONAIE die seit elf Tagen dauernde Protestwelle in ganz Ecuador, wie deren Vorsitzender Jaime Vargas erklärte.

Die Regierung hatte die Subventionen der Treibstoffpreise von jährlich 1,2 Millionen Dollar gestrichen, um die Staatsfinanzen zu sanieren. Die Maßnahme wurde als Teil der Auflagen des Internationalen Währungsfonds (IWF) für einen Kredit von 4,2 Milliarden Dollar getroffen.

Die daraus folgende Erhöhung der Preise für Diesel-Kraftstoff um über 100 Prozent entfachte den Protest der indigenen Völker und der Gewerkschaften. „Einen Tag brauchte man 20 Dollar für den Traktor, am nächsten Tag waren es 45 Dollar, es reichte nicht mehr, um die Kinder in die Schule zu bringen“, sagte Leónidas Iza, einer der Führer der CONAIE, in dem im Fernsehen übertragenen Dialog mit Moreno.

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    Die gemeinsame Kommission soll unter Vermittlung der UN-Vertretung in Ecuador und der Bischofskonferenz ein neues Dekret ausarbeiten, mit dem vermieden werden soll, dass eine Abschaffung der Sprit-Subventionen die ärmeren Bevölkerungsschichten betrifft.

    Mehr: Die Bevölkerung in Quito protestiert weiterhin wegen der stark erhöhten Benzinpreise.

    • dpa
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