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Nahost Entscheidung über Libanon-Einsatz vertagt

Die Entscheidung über die Entsendung deutscher Soldaten in den Libanon verzögert sich. Die für den morgigen Montag geplante Sondersitzung des Kabinetts fällt aus. Grund: ein Versäumnis der libanesischen Regierung.
Die Bundesregierung hat ihre Entscheidung über einen Einsatz der Bundeswehr im Libanon verschoben. Foto: dpa Quelle: dpa

Die Bundesregierung hat ihre Entscheidung über einen Einsatz der Bundeswehr im Libanon verschoben. Foto: dpa

(Foto: dpa)

HB BERLIN. Ein Regierungssprecher sagte am Sonntag in Berlin, eine für die Bereitstellung der Marine notwendige formelle Anforderung der libanesischen Regierung bei den Vereinten Nationen sei bis Sonntag immer noch nicht eingegangen. Daher werde es anders als bisher geplant am Montag keine Sondersitzung des Kabinetts zur Entsendung der Bundeswehr geben.

Ursprünglich hatte die Regierung nach Vorliegen der Anfrage noch am Sonntagabend die Fraktionschefs der im Bundestag vertretenen Parteien informieren wollen. Für Montag war dann die Sondersitzung des Kabinetts vorbereitet worden, auf der die Entsendung der Marine zum Schutz der libanesischen Küste beschlossen werden sollte. Der Bundestag sollte am Freitag darüber abstimmen und damit den Weg für den ersten Einsatz der Bundeswehr im Nahen Osten freimachen.

Die genaue Zahl der deutschen Soldaten für den Einsatz ist nicht bekannt. Verteidigungsminister Franz Josef Jung hatte die in Medien genannte Zahl von 1200 aber als deutlich zu gering bezeichnet. Anderen Medienberichten zufolge ist eine Obergrenze von 3000 Soldaten geplant.

Über die Hintergründe der Verzögerung bei der Anfrage aus dem Libanon wurde zunächst nichts bekannt. Libanons Ministerpräsident Fuad Siniora hatte Kanzlerin Angela Merkel in einem Telefonat am Mittwoch aber eine rasche Anforderung in Aussicht gestellt.

In Sinioras Kabinett sitzen auch zwei Minister der radikal-islamischen Hisbollah. Die Bundeswehr soll die Küste des Libanons auch gegen Waffenschmuggel für die Hisbollah sichern. Fortgesetzte Angriffe der Schiiten-Miliz hatten die schweren Angriffe Israels ausgelöst, die sich zu wochenlangen Krieg ausweiteten. Die Bundesmarine soll als Teil einer internationalen Truppe nun mit für einen dauerhaften Waffenstillstand sorgen.

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