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Nahost-Konflikt Westerwelle warnt vor Eskalation

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Fajad ging nach seinem Treffen mit Westerwelle auch auf Nachfrage nicht näher auf die palästinensischen Drohungen ein. Ziel sei ein souveräner palästinensischer Staat, sagte er lediglich. Es werde im September in New York eine Uno-Vollversammlung stattfinden, „und wir werden dabei sein“.  

Westerwelle rief ausdrücklich auch Netanjahu, der kürzlich in einer Rede vor dem US-Kongress eine harte Linie in dem Konflikt vertreten hatte, zur Kompromissbereitschaft auf. „Mit einer harten Linie mag man innenpolitisch punkten können, aber die Lage wird dadurch nicht besser.“  

Der Außenminister sprach sich für ein baldiges Treffen des Nahost-Quartetts aus USA, EU, Uno und Russland aus. Zum französischen Vorschlag einer großen Nahost-Friedenskonferenz in Paris noch vor Ende Juli äußerte er sich skeptisch. Eine solche Veranstaltung sollte man nur abhalten, „wenn es eine realistische Chance auf Fortschritte gibt“.  

Niebel besuchte im Gazastreifen deutsche Entwicklungshilfeprojekte wie das Klärwerk in Scheich Adschlin. „Deutschland wird den Gazastreifen nicht vergessen“, versprach er. Am Abend wollten die beiden FDP-Minister nach Deutschland zurückkehren. Bereits am Mittwoch bricht Westerwelle zu seiner nächsten Auslandsreise auf - in den Sudan.

  • dpa
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