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Nancy Pelosi Diese Frau will Donald Trump stürzen

Das Amtsenthebungsverfahren gegen den US-Präsidenten könnte der Demokratin einen historischen Sieg bescheren – oder ihre größte Niederlage.
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Nach dem Mueller-Report hatte sich die Sprecherin des US-Repräsentantenhauses noch gegen ein Impeachment-Verfahren entschieden. Quelle: dpa
Nancy Pelosi

Nach dem Mueller-Report hatte sich die Sprecherin des US-Repräsentantenhauses noch gegen ein Impeachment-Verfahren entschieden.

(Foto: dpa)

New York Greta Thunberg findet er unsäglich, keine Frage. Aber es war nicht die junge Aktivistin, die Donald Trump diese Woche zur Weißglut brachte, sondern Nancy Pelosi. Denn ihr gelang es, dem US-Präsidenten während der UN-Hauptversammlung die Show zu verderben. „Keiner steht über dem Gesetz“, hatte sie gesagt. Und: „Trump muss zur Rechenschaft gezogen werden.“

Es waren jene Worte, mit denen die 79-jährige Sprecherin des US-Repräsentantenhauses am Dienstag ankündigte, ein Amtsenthebungsverfahren gegen den Präsidenten vorantreiben zu wollen. Statt auf der „größten Bühne der Welt“, wie Trump die Uno in seiner Rede bezeichnete, als Garant amerikanischer Größe zu glänzen, stand der US-Präsident plötzlich blamiert da. Die zierliche Demokratin aus San Francisco hat dem mächtigen Trump offiziell den Krieg erklärt.

Für Pelosi, berüchtigt für ihre Zähigkeit, ist das eine klare Kehrtwende. Nach den Vorwürfen, Russland habe sich 2016 in die Präsidentschaftswahlen eingemischt, hatte sich die Grand Dame der Demokraten eigentlich gegen ein Amtsenthebungsverfahren entschieden.

Doch diesmal war der Druck aus der eigenen Partei zu hoch. Grund ist das Telefonat vom 25. Juli, in dem Trump den ukrainischen Präsidenten Wolodimir Selenski bat, die Arbeit von Joe Bidens Sohn bei einem ukrainischen Gasunternehmen zu untersuchen. Trump wollte wissen, ob Biden seine diplomatische Macht als damaliger Vizepräsident missbraucht hatte, um seinen Sohn Hunter zu schützen.

Solcher Schmutz hätte ihm im Wahlkampf geholfen, in dem Biden sich gerade als Präsidentschaftskandidat der Demokraten bewirbt. Die Demokraten werfen Trump auch vor, Militärhilfen an die Ukraine zurückgehalten zu haben, um den Präsidenten in dieser Angelegenheit unter Druck zu setzen.

„Tatsache ist, dass der Präsident entgegen seiner konstitutionellen Verantwortung eine fremde Regierung gebeten hat, ihm bei seiner politischen Kampagne zu helfen“, erklärte Pelosi, nachdem die Mitschrift des Telefonats bekannt geworden war. Dann ergänzte sie: „Er tat dies auf Kosten unserer nationalen Sicherheit und indem er die Integrität unserer Wahlen unterminiert hat. Er wird dafür zur Verantwortung gezogen werden!“

Lange politische Laufbahn

Die in Baltimore geborene Italo-Amerikanerin führt seit 16 Jahren die Demokraten im Repräsentantenhaus an. 2007 stieg Pelosi zur ersten weiblichen Sprecherin der Kammer auf. Nachdem die Demokraten in den Wahlen 2010 ihre Mehrheit im Haus verloren, blieb sie als Minderheitsführerin an der Spitze der Fraktion.

In den vergangenen Jahren war Pelosi in ihrer Partei zwar umstritten, weil jüngere Demokraten auf einen Generationswechsel drängten. Dennoch wurde sie nach den erfolgreichen Zwischenwahlen im Herbst 2018 erneut zur Sprecherin gewählt.
Mit dem geplanten Amtsenthebungsverfahren könnte Pelosi als die Frau in die Geschichte eingehen, die Trump mitten im Wahlkampfjahr aus dem Amt jagte.

Trump wird zur Verantwortung gezogen werden! Nancy Pelosi (Sprecherin des US-Repräsentantenhauses)

Doch der Weg dahin ist schwierig: Ein Amtsenthebungsverfahren formal einzuleiten, erfordert die einfache Mehrheit in der Abgeordnetenkammer. Gelingt dies, kommt es zu Anhörungen im mächtigen Senat, der dann entscheidet. Um einen Präsidenten entlassen zu können, ist im Senat eine Zweidrittelmehrheit nötig. Doch die scheint bisher ausgeschlossen, da sich die Republikaner klar hinter Trump stellen.

Unklar ist auch noch, ob der US-Präsident tatsächlich strafbar gehandelt hat. Das wäre nur der Fall, wenn er „vorsätzlich und unter korrupten Absichten“ agiert hätte. In der US-Geschichte gab es bisher nur drei Impeachment-Verfahren. Andrew Johnson und Bill Clinton durften weiterregieren, während Richard Nixon angesichts der Watergate-Affäre vorsorglich zurücktrat.

Der US-Präsident schrieb die Demokratin bereits ab: „Sie ist nicht mehr Sprecherin des Hauses“, sagte er, „sie ist von der radikalen Linken übernommen worden.“ Tatsächlich wäre ein Scheitern des Verfahrens Pelosis größte politische Niederlage.

Mehr: Die mächtige Demokratin Nancy Pelosi ist eine Anklägerin wider Willen. Sie fürchtet, dass ein Amtsenthebungsverfahren den Präsidenten sogar stärken könnte.

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