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Nancy Pelosi Europa hofft auf Trumps mächtige Gegenspielerin

Nancy Pelosi verkörpert Europas Sehnsucht nach Verlässlichkeit. Jetzt hat sich die Demokratin mit EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker getroffen.
18.02.2019 - 17:37 Uhr Kommentieren
Die Demokratin sitzt seit mehr als 30 Jahren im Repräsentantenhaus. Quelle: imago/Stefan Zeitz
Nancy Pelosi

Die Demokratin sitzt seit mehr als 30 Jahren im Repräsentantenhaus.

(Foto: imago/Stefan Zeitz)

Brüssel Von Kanzlerin Angela Merkel gab es ein Küsschen, mit Bundesaußenminister Heiko Maas traf sie sich zum Gespräch: Nancy Pelosi wurde auf der Münchner Sicherheitskonferenz als Repräsentantin des anderen Amerikas empfangen.

Die demokratische Sprecherin des Abgeordnetenhauses, die Nummer drei in der Machthierarchie der USA, verkörpert Europas Sehnsucht nach Verlässlichkeit und Verständigungsbereitschaft im transatlantischen Verhältnis.

Am Montag machte sie in Brüssel Station – und wurde dort von EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker empfangen, während US-Außenminister Mike Pompeo am Freitag mit der Außenbeauftragten Federica Mogherini hatte Vorlieb nehmen müssen

Das Treffen mit Juncker sollte ursprünglich im Umfeld des Weltwirtschaftsforums in Davos stattfinden, Pelosi musste den Termin aber wegen des Haushaltsstreits in Washington verschieben. Für Juncker könnte der neue Termin kaum besser gewählt sein.

Sein Burgfrieden mit Trump im Handelskonflikt ist bedroht, da der US-Präsident hohe Zölle auf Autos aus Europa anordnen könnte. Der dafür nötige Bericht seines Wirtschaftsministers liegt Trump bereits vor. Die Hoffnungen ruhen nun auf dem Kongress, der den Präsidenten noch stoppen könnte.

„Sowohl im Senat als auch im Repräsentantenhaus gibt es Mehrheiten gegen eine Politik des Protektionismus“, sagt der Vorsitzende des Auswärtigen Ausschusses im Europaparlament, David McAllister. Mit Pelosi habe das Repräsentantenhaus „eine starke und einflussreiche Sprecherin“.

Die Verbündeten haben die Hoffnung weitgehend aufgegeben, sich mit dem US-Präsidenten zu verständigen. Umso stärker pflegen sie die Kontakte in den Kongress. Pelosi sitzt seit mehr als 30 Jahren im Repräsentantenhaus, vertritt dort den Wahlkreis San Francisco. Die 78-Jährige hat Trump die schwerste Niederlage seiner Amtszeit zugefügt – im Haushaltsstreit mit der Regierung blieb sie hart, weigerte sich, Geld für den Bau einer Grenzmauer freizugeben. Trump knickte ein.

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