Japan Rücktritt des Premierministers

Die kurze Ära von Naoto Kan an der Spitze Japans ist zu Ende. Sein Nachfolger steht noch nicht fest - ganz im Gegensatz zu den großen Herausforderungen, die auf den nächsten Premier zukommen.
Update: 26.08.2011 - 10:33 Uhr 1 Kommentar

Japans Regierungschef tritt zurück

TokioJapans Premierminister Naoto Kan hat seinen Rücktritt erklärt. Er gab den Rückzug gegenüber seiner Partei, der DPJ, bekannt. Er zog damit die Konsequenzen aus einer Art Rücktrittversprechen im Juni, das er seinen Widersachern in der eigenen Partei DPJ gegeben hatte, anderenfalls hätten diese ein Misstrauensvotum der Opposition unterstützt.

Kan hatte anschließend drei Bedingungen für seinen Rückzug aufgestellt, deren letzte am heutigen Freitag erfüllt wurde: die Verabschiedung eines Gesetzes durch das Parlament zum Ausbau erneuerbarer Energien.

Der 64-jährige war der fünfte Premier seit 2006. Als Nachfolger stehen mindestens vier Kandidaten bereit, die am morgigen Samstag offiziell ihre Kampagnen beginnen. Schon am Montag wollen die Demokraten dann den neuen Parteichef wählen, der damit zugleich als Premier auserkoren ist. Die Bestätigung durch das Parlament erfolgt am kommenden Dienstag.

Als aussichtsreichster Kandidat für den Premierposten gilt Kans ehemaliger Außenminister Seiji Maehara (49), der erst Anfang März wegen einer Spendenaffäre zurückgetreten war. Als echte Gegner kommen für ihn der aktuelle Finanzminister Yoshihiko Noda (54) und der derzeitige Wirtschaftsminister Banri Kaieda (64) in Betracht.

Als Zünglein an der Waage gilt wie so oft der ehemalige Generalsekretär der DPJ, Ichiro Ozawa. Der skandalumwitterte Politiker, dessen Parteimitgliedschaft momentan wegen einer Spendenaffäre ausgesetzt ist, kann noch immer eine starke Gruppe in der Partei hinter sich scharen. Maehara hatte sich bisher stets gegen Ozawa stark gemacht, gilt allerdings als diplomatischer im Umgang mit Ozawa als Kan, der vergeblich versucht hat, den Hinterzimmer-Politiker Ozawa zu entmachten. Ozawa, der im letzten Sommer gegen Kan um den Posten des Premierministers kandidiert und verloren hatte, hatte Kan seither das Leben schwer gemacht.

Wirtschaftsminister Kaieda dagegen gilt als ausgemachter Freund Ozawas und hat bereits angekündigt, im Falle einer Wahl zum Premier dessen Suspendierung aufheben zu wollen. Anfang Oktober muss sich Ozawa vor einem Gericht verantworten. Er soll Schmiergelder einer Baufirma angenommen haben.

Die Regierungszeit von Naoto Kan stand unter einem schlechten Stern. Kan galt als Hoffnungsträger, da er der erste Premier war, der nicht aus einer Politiker-Familie stammte. Bis heute ist Japans Politik dominiert von einer Erbhof-Situation, bei der die Posten praktisch von Vater auf den Sohn weitergereicht werden. Kans Kabinett hatte zu Beginn hohe Umfragewerte. Sein Plan, das hochverschuldeten und vergreisende Land durch Wirtschafts-, Sozialversicherungs- und Familienpolitik-Reformen zu gesunden, wurden allseits gelobt.

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  • Übefällig.

    Und bei Tepco weden immer noch Menschen verheizt.

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