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Nato und USA Paroli bieten Struck wünscht sich starke EU

Verteidigungsminister Peter Struck (SPD) hat sich für eine stärkere Rolle der EU gegenüber der Nato und den USA eingesetzt. Zugleich kündigte er am Dienstag in Berlin eine nochmalige Überprüfung aller Beschaffungsvorhaben und Rüstungstechnologien der Bundeswehr an. Die Einsatzbereitschaft der deutschen Streitkräfte wäre sonst absehbar gefährdet, sagte er auf einem Verteidigungskongress.

HB BERLIN. Die Nato bleibe erste Wahl für eine Krisenoperation, und Amerika und Europa blieben füreinander erste Wahl, sagte Struck. Es gehe im transatlantischen Verhältnis aber um Teilung von Lasten und Verantwortung. Das erfordere auch Akzeptanz dafür, dass ein stärkeres Europa nicht immer einer Meinung mit dem Partner USA sein werde.

Die Handlungsfähigkeit der Europäischen Union in der Sicherheits- und Verteidigungspolitik sei mit Blick auf die Erweiterung auf 25 Staaten unerlässlich. Europa könne nur eine Rolle als selbstständiger Akteur wahrnehmen, wenn es mit einer Stimme spreche. Und die EU müsse zum umfassenden präventiven Engagement in der Lage sein.

Struck sagte nochmals, es solle keine Konkurrenz zur Nato geben. Wenn die Nato sich aber nicht engagieren könne oder wolle, könnte die EU zur Führung einer Krisenoperation auf Nato-Fähigkeiten zurückgreifen. Sei dies nicht möglich, solle beim Militärstab der EU in Brüssel die Fähigkeit zur strategischen Planung geschaffen und ein nationales Hauptquartier für die Leitung der Operation ausgewählt werden.

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