Neue Behörden starten 2011 Parlament macht Weg für EU-Finanzaufsicht frei

Die europäische Finanzaufsicht ist beschlossene Sache. Das Europaparlament bewilligte am Mittwoch mit großer Mehrheit die Gründung von drei EU-Behörden: In London entsteht die EU-Bankenaufsicht (EBA), in Paris die EU-Wertpapieraufsicht (ESMA) und in Frankfurt die EU-Versicherungsaufsicht (EIOPA).
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Das Eruopa-Parlament in Brüssel: Hier wurde der Weg für eine EU-Finanzaufsicht endgültig frei gemacht. Quelle: dpa

Das Eruopa-Parlament in Brüssel: Hier wurde der Weg für eine EU-Finanzaufsicht endgültig frei gemacht.

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BRÜSSEL. Jede Behörde wird einen hauptamtlichen Direktor sowie 60 bis 70 Mitarbeiter haben. Zusätzlich wird bei der Europäischen Zentralbank ein sogenannter Systemrisiko-Rat angesiedelt, der möglichst frühzeitig vor drohenden Finanzkrisen warnen soll.

Das neue Aufsichtssystem gilt als Meilenstein der europäischen Integration. EU-Binnenmarktkommissar Michel Barnier sprach von einem „historischen Moment“. Denn erstmals in der Geschichte der Europäischen Union müssen die nationalen Finanzaufseher – also in Deutschland die BaFin und die Bundesbank – Befugnisse an Europa abgeben. Damit zieht die EU Konsequenzen aus der Finanzkrise, die eine unzureichende Zusammenarbeit der nationalen Aufsichtsbehörden zutage gefördert hatte. Die nationalen Aufseher sind künftig nur noch für die alltägliche Aufsicht zuständig. Wenn außergewöhnliche Probleme auftauchen, dann können sich die europäischen Behörden unter bestimmten Bedingungen einschalten und an den nationalen Aufsehern vorbei direkt Anweisungen an Banken, Börsen, Versicherungen oder andere Marktteilnehmer erteilen.

Hinzu kommen weitere Befugnisse: Die EBA darf die Banken künftig regelmäßig Stresstests unterziehen. Die ESMA ist unter anderem für die Zulassung von Ratingagenturen zuständig. Außerdem wird sie voraussichtlich dazu ermächtigt, riskante Finanzpapiere oder Handelstechniken wie etwa Leerverkäufe im Notfall zu verbieten. Auch bei der Überwachung des außerbörslichen Derivate-Handels dürfte die ESMA bald eine bedeutende Rolle spielen.

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