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Neue Bestimmungen treten am 1. Januar in Kraft China erlässt Exportkontrollen für Waffentechnik

Offiziellen Angaben zufolge hat China hat Exportkontrollen für Waffenmaterialien und -technologien erlassen. Damit kommt das Land wenige Tage vor einer USA-Reise seines Ministerpräsidenten Wen Jiabao einer Forderung der US-Regierung nach.

HB PEKING. Die vorläufigen Bestimmungen seien getroffen worden, um „die nationale Sicherheit und das öffentliche Interesse zu schützen und den geregelten Export heikler Materialien und Technologien zu standardisieren“, hieß es am Dienstag auf der Website des Handelsministeriums. Welche Materialien oder Technologien betroffen sind, wurde nicht mitgeteilt. Offen blieben auch mögliche Strafen. Die USA haben China vorgeworfen, Waffen und Rüstungstechnologie an Länder wie den Iran zu liefern, den sie verdächtigen, heimlich Atomwaffen zu entwickeln.

Die neuen Bestimmungen sollen am 1. Januar in Kraft treten. Dann müssen die Exporteure Lizenzen vorweisen und darlegen, wer der Endnutzer ist. Ähnliche Exportregeln bestehen bereits für Atom- und Raketentechnologie sowie für biologische und chemische Technologien.

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