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Neue Richtlinien Rückkehr zur Normalität: Trump will Corona-Maßnahmen in drei Phasen lockern

Der US-Präsident schlägt einen Drei-Stufen-Plan für die Lockerung der Beschränkungen in der Coronakrise vor. Einen genauen Zeitplan beinhalten die Richtlinien nicht.
17.04.2020 Update: 17.04.2020 - 01:27 Uhr Kommentieren

Trump will in drei Stufen aus dem Corona-Lockdown

Washington US-Präsident Donald Trump will die USA mit neuen Richtlinien in der Coronakrise in drei Phasen auf den Weg zur Normalität zurückführen und die Wirtschaft graduell wieder öffnen. Eine landesweite Schließung könne keine langfristige Lösung sein, sagte Trump am Donnerstagabend (Ortszeit) im Weißen Haus. 30 Prozent des Landes hätten in den vergangenen sieben Tagen keine neuen Coronavirus-Fälle gemeldet.

Trumps Plan sieht eine weitgehende Rückkehr zur Normalität in drei Phasen vor, wenn in Bundesstaaten oder Regionen in den USA bestimmte Kriterien erfüllt sind. Einen genauen Zeitplan beinhalten die Richtlinien nicht.

Stattdessen sollen Bundesstaaten oder Regionen vor dem Eintritt in jede der drei Phasen eine Reihe von Voraussetzungen erfüllen. So soll dort beispielsweise vor jeder neuen Phase die Zahl der nachgewiesenen Coronavirus-Infektionen jeweils über einen 14-tägigen Zeitraum abgenommen haben.

Den Richtlinien zufolge, die Trump zuvor den Gouverneuren der Bundesstaaten vorgestellt hatte und die von US-Sender CNN veröffentlicht wurden, sollen die Bundesstaaten selber verantwortlich für ausreichende Test-Kapazitäten sein. Trumps Regierung ist wegen eines Mangels an Tests in die Kritik geraten.

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    „Wir öffnen einen vorsichtigen Schritt nach dem anderen“, sagte Trump. Er betonte, den Gouverneuren der Bundesstaaten bleibe es überlassen, die Richtlinien umzusetzen. Sollten sie beschließen, dass schärfere Schutzmaßnahmen weiter notwendig seien, „werden wir ihnen das erlauben“. Damit ruderte Trump zurück.

    Noch am Montag hatte der Präsident gesagt, er habe bei der Frage der Wiederöffnung Amerikas die „allumfassende Macht“. Trump reagierte damit auf Äußerungen von Gouverneuren mehrerer US-Bundesstaaten, die zuvor erklärt hatten, sich bei der Aufhebung der von ihnen verhängten Beschränkungen untereinander abstimmen zu wollen.

    Am Mittwoch sagte Trump, dass er mit den Gouverneuren der Bundesstaaten zusammenarbeiten, notfalls aber auch gegen deren Maßnahmen vorgehen wolle. „Wir haben das Recht zu tun, was immer wir wollen. Aber das würden wir nicht tun wollen.“

    In drei Phasen auf den Weg zur Normalität

    Dem Bericht von CNN zufolge werden die bisherigen Richtlinien, die zum Monatsende auslaufen, in einer ersten Phase nur leicht gelockert. Ansammlungen von mehr als zehn Menschen sollen weiterhin vermieden werden.

    Wer von zu Hause aus arbeiten kann, soll das weiter tun. Wo das möglich ist, sollen Arbeitnehmer stufenweise an ihre Arbeitsstellen zurückkehren.

    Schulen, die derzeit geschlossen sind, sollen geschlossen bleiben. Restaurants, Kinos und Gotteshäuser sollen nur öffnen, wenn ein Sicherheitsabstand zwischen Besuchern gewährleistet werden kann.

    In der zweiten Phase sollen Arbeitnehmer weiterhin zur Arbeit von zu Hause aus ermutigt werden. In Unternehmen sollen Gemeinschaftsbereiche, wo Menschen zusammenkommen, geschlossen bleiben.

    Besuche in Altersheimen und Krankenhäusern sollen weiter untersagt bleiben. Reisen, die nicht essenziell sind, sollen aber wieder möglich sein. Schulen sollen wieder öffnen.

    In der dritten Phase sollen Arbeitnehmer wieder ohne Einschränkungen an ihre Arbeitsstellen zurückkehren, dann sollen auch wieder Besuche in Altersheimen und Krankenhäusern erlaubt werden.

    Gefährdete Bevölkerungsgruppen sollen aber weiterhin Abstand zu anderen Menschen einhalten. Personen, die nicht zu diesen Gruppen gehören, sollen erwägen, so wenig Zeit wie möglich in Menschenmengen zu verbringen.

    Die Richtlinien tragen die Überschrift „Opening Up America Again“ (Amerika wieder öffnen). Das ist eine Anspielung auf Trumps Wahlkampfslogan „Make America Great Again“ (Amerika wieder großartig machen). Im November stehen in den USA Präsidentschaftswahlen an.

    Mehr: 22 Millionen neue Arbeitslose in der Krise – US-Wirtschaft unter Druck.

    • dpa
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