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Neuer Anlauf in zwei Jahren vorgeschlagen Schüssel für Denkpause bei EU-Verfassung

Ein neuer Anlauf zur Ratifizierung der EU-Verfassung wäre nach den Worten von Österreichs Regierungschef Wolfgang Schüssel in zwei Jahren sinnvoll.
Der österreichische Bundeskanzler Wolfgang Schüssel beim EU-Krisengipfel in Brüssel im Juni 2005. Foto: dpa

Der österreichische Bundeskanzler Wolfgang Schüssel beim EU-Krisengipfel in Brüssel im Juni 2005. Foto: dpa

HB BERLIN. „Ich akzeptiere, dass wir jetzt eine Denkpause brauchen: eine Phase aktiver Reflexion über das europäische Projekt“, sagte Schüssel der „Frankfurter Allgemeinen Zeitung“ (Dienstagausgabe) einem Vorabbericht zufolge. „Die Menschen befürchten eine Überdehnung der EU durch die Aufnahme der Türkei, der Ukraine und noch anderer Staaten.“ Wenn in diesen Punkten eine vorsichtigere Linie eingeschlagen werde, könne man 2007 nochmal zu den Wählern in den Niederlanden und Frankreich gehen.

Diese zwei Staaten hatten die neue Verfassung der Europäischen Union (EU) abgelehnt und damit den Prozess in eine Krise gestürzt. Österreich übernimmt Anfang 2006 die Ratspräsidentschaft der EU.

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